Aufruf zum linken 1. Mai

Der diesjährige 1. Mai steht im Zeichen einer ungeahnten Verschärfung des Imperialismus. Die Sprache der imperialistischen Mächte lautet Kolonialkrieg, Verwüstung von Regionen, Bombardierung von Städten, Unterwerfung ganzer Völker, Vernichtung von Staaten. Das Völkerrecht wird außer Kraft gesetzt und durch das Faustrecht zum Zwecke des Profits und der Weltmacht ersetzt. Die Bundesrepublik Deutschland ist in wechselnden Rollen bei diesem mörderischen Spiel dabei und verfolgt mit dem Aufbau einer Militärmacht der Europäischen Union noch größere Schlagkraft.
Im Windschatten des Irak-Krieges hat die Bundesregierung einen Vorstoß für Sozialabbau unternommen, der es verdient, als Krieg nach innen bezeichnet zu werden. Wie bei den modernen Kolonialkriegen geht es auch hierzulande um Ausplünderung der Ärmsten und um rücksichtslosen Rechtsbruch. Die Regierungskoalition, angefeuert von CDU/CSU und FDP, demontiert soziale Standards, die in den letzten zwei Jahrhunderten in Europa Norm wurden. Arbeitssuchende und arbeitslose Frauen werden z.B. bei der Umsetzung des Hartz-Konzeptes auf vielfältige Weise diskriminiert. Die Gewerkschaften und viele andere wichtige Verbände haben heftige Gegenwehr angekündigt.
Die Zeichen mehren sich, daß die Spannungen im Gefüge dieser Gesellschaft zunehmen. Die Reaktion der Staatsmacht läßt nichts Gutes ahnen: Es wird über Folter debattiert, selektierte Gruppen von MigrantInnen haben nichts mehr zu lachen, der Antisemitismus wächst, das gescheiterte NPD-Verbot läßt die Faschisten frohlocken, die demokratischen Grundrechte geraten in Gefahr. Die anhaltende Entrechtung von hunderttausenden von Beschäftigten in kirchlichen Einrichtungen ist mehr als ein Skandal. Der 70ste Jahrestag des Verbotes und der Zerschlagung der Gewerkschaften im Deutschen Reich steht unter keinem guten Stern.
Die anhaltende Wirtschaftskrise trifft die Lohnabhängigen, die Arbeitslosen, alle die in dieser Gesellschaft unten sind. Die Finanzkrise der Kommunen verschärft die Lage, die Sozial- und Kulturpolitik am Ort geht den Bach runter. Die Konten der Reichen und die Rüstungsproduktion blühen auf. Die Expansion nach Osten – für Bayern als „Frontstaat“ von besonderer Bedeutung – scheint den Beschäftigten und Bevölkerungsteilen auf beiden Seiten nicht gut zu tun. Der Sudetendeutsche Tag, der im Juni wieder in Augsburg durchgeführt wird, wird erneut die revanchistischen Parolen für die Ostexpansion des deutschen Kapitals liefern – abgesegnet von höchsten staatlichen und kirchlichen Würdenträgern.

Aus diesen Gründen ist es nötig, dass fortschrittliche, aufgeklärte Menschen, ArbeitnehmerInnen, SchülerInnen, AntifaschistInnen, Linksgesinnte ihre Stimme am 1. Mai erheben und ihre Forderungen propagieren zusammen mit Millionen anderen in der Welt, um dem imperialistischen System entgegenzutreten und die internationale Solidarität zu stärken.
Wir rufen auf, sich am Demonstrationszug des DGB um 10 Uhr ab Oberhauser Bahnhof zu beteiligen. Nach dem politischen Teil der DGB-Veranstaltung auf dem Plärrer rufen wir auf zur Beteiligung ab 11.30 Uhr an einer Demonstration und Kundgebung, die von einem linken Bündnis getragen wird.

Linke Demonstration und Kundgebung zum 1. Mai

ab 11:30 Uhr Aufstellung Badstraße
ca. 12:00 Uhr Abmarsch der Demonstration über Klinkerberg, Grottenau, Karolinen- und Maximilianstraße
ab ca. 12.30 Kundgebung auf dem Moritzplatz

Auf der Kundgebung werden VertreterInnen vom Forum solidarisches und friedliches Augsburg/ATIF, Frauenprojektehaus/EKIN und Attac sprechen. Das Jugendbündnis – Augsburg wird sich vorstellen.