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Fregatte
Augsburg
Die Regenbogenkoalition und ihr Kriegsspielzeug
von Thomas
Hacker
Im Aufruf der
Augsburger Friedensinitiative (AFI) zum Ostermarsch 2004
heißt es: Die Bundeswehr wird immer weiter zur
weltweiten Interventionsarmee hochgerüstet. Dafür
sollen mehr spezielle Einsatzkräfte bereitgestellt und
neue kostspielige Waffen beschafft werden. Wir brauchen aber
weder Marschflugkörper, noch Streubomben, Eurofighter,
Transportflugzeuge oder Korvetten. Augsburg
braucht auch keine Patenschaft mit dem Kriegsschiff "Fregatte
Augsburg".
Dem ist eigentlich nichts
hinzuzufügen.
Aber es bleibt die Frage: Wozu besteht eigentlich eine solche
Patenschaft? Hätte die Regenbogenkoalition mit ihrem
sozialdemokratischen OB sie nicht längst beenden können?
Können schon, aber nicht wollen: "Kaum zwei Monate im
Amt macht er (OB Wengert; Anmerkung d.V.) seinen Antrittsbesuch
auf der Fregatte Augsburg. Mit dem Kriegsschiff hat die Stadt
eine Patenschaft abgeschlossen. Für jemanden, der die
Rüstungsfirmen der Stadt als "Perlenkette" (Rede Wengerts
vor dem SPD-Unterbezirk am 27.4.01) bezeichnet, mit Sicherheit
ein interessantes Ausflugsziel.
Hiermit dürfte wohl der entscheidende
Punkt genannt sein: Augsburg hat eine starke Rüstungsindustrie,
und der OB arrangiert sich. Freilich ist nicht gesagt, dass
er die bestehende Patenschaft andernfalls aufgegeben hätte.
Zu solchen Schritten fehlt den Sozialdemokraten ja allzu
häufig der Mumm. Sicherlich, eine Patenschaft ist nur
eine Patenschaft, aber sie hat doch einen hohen symbolischen
Wert: Augsburg hofiert demonstrativ die Bundeswehr zum Wohle
der lokalen Rüstungsindustrie.
Besondere Brisanz aber erhält die ganze
Geschichte aber erst im Jahre 2004, nämlich dadurch,
dass die Fregatte sich in diesem Jahr im militärischen
Einsatz befand. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wäre
es für die Stadt an der Zeit gewesen, sich zu distanzieren. .
zum
Artikel »» |
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Bild oben:
Portuguese Marines fastrope from a Portugese Lynx Mk-95 helicopter to the flight deck of the German, Bremen Class Frigate, FGS AUGSBURG (F 213), during a simulated force boarding on March 12th, 1998. The Marines, from the 1st Marine Battalion, are operating off the Portugese Vasco de Gama Class Frigate, NRP VASCO DE GAMA (F 330) (Not shown), which is operating with other NATO navy ships (Not shown) off the coast of Portugal during exercise Strong Resolve 98, Crisis South.
Datum: 1998-3-12
Quelle: www.defenseimagery.mil
Urheber: PH1 Todd P. Cichonowicz, USN
Public domain, wikipedia
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Wann
darf die Deutsche Marine Gewalt anwenden?
Der deutsche Einsatzverband hat das
Recht auf Kontrolle von Handelsschiffen bei begründetem
Verdacht auf Unterstützung
des Terrorismus. Zur Überprüfung von Mannschaft,
Ladung und Papieren kann ein dafür speziell ausgebildetes
Kommando an Bord verdächtiger Schiffe gehen. Diesen
Vorgang nennt man boarding. Bei eindeutigen Beweisen für
die Unterstützung terroristischer Organisationen oder
Aktionen sind auch Zwangsmaßnahmen, wie etwa die Umleitung
in Häfen zur weiteren Untersuchung von Schiff und Besatzung
möglich. Die Bestimmungen dafür sind im Einzelnen
in den so genannten Rules of Engagement (Einsatzregeln) festgelegt,
die der Geheimhaltung unterliegen.
www.einsatz.bundeswehr.de »» |
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Strucks
Besuch der Fregatte Augsburg und der in Dschibuti stationierten
Mannschaft im Juni 2004 mußte wohl als „Blitzbesuch“ stattfinden.
Denn Bundespräsident Rau ist drei Monate zuvor gescheitert.
Seine Afrikareise mit Staatsbesuchen in Nigeria und Tansania
war von Drohungen und Attentaten begleitet. Diese prekären
Reise sollte mit einem Besuch der Soldaten der Fregatte Augsburg
auf Dschibuti abgeschlossen werden. Dazu kam es nicht mehr,
da die deutschen Geheimdienste dringend abrieten. Das Terrain
ist nicht ungefährlich für Deutschland und die Beziehungen
sind z.T. auch historisch belastet: Nigeria, nicht zuletzt
auch ein Produkt der Kolonialpolitik des Deutschen Reiches
in Afrika, und heutiger Öllieferant der BRD; Tansania,
eine ehemalige Kolonie des Deutschen Reiches, in dem die kaiserlichen
Truppen schon gegen Afrikaner gewütet haben; und Dschibuti,
eine Land von Ziegenhirten mit extremer strategischer Bedeutung
am Golf von Aden und dem Roten Meer, eine ehemalige französische
Kolonie… Die koloniale Vergangenheit des Deutschen Reiches
in Afrika, die neokolonialen Absichten und die immer agressivere
Nah- und Mittelostpolitik der Bundesregierung machten Bruder
Johannes das Leben schwer und er wollte und sollte wohl kurz
vor seinem Abdanken nicht noch zum Opfer dieser Politik werden. |
Rau wollte
auf der Fregatte „Augsburg“ den
vor Dschibuti im Rahmen des weltweiten Anti-Terrorkampfes stationierten
deutschen Soldaten für ihren Einsatz danken. Die frühere
französische Kolonie Dschibuti hat seit den Terroranschlägen
vom 11. September 2001 in den USA wieder deutlich an strategischer
Bedeutung gewonnen. […] Rau bedauerte, dass er die deutschen
Soldatinnen und Soldaten nicht besuchen kann. „Ich will
mir meine Reisepläne auch in Zukunft nicht von Terroristen
diktieren lassen. Ich musste mich davon überzeugen lassen,
dass ein Festhalten an dem Besuchsprogramm unter diesen Umständen
und an diesem besonderen Ort viele Menschen in erhebliche Gefahr
gebracht hätte.“ In einer Botschaft an die Besatzung
der Fregatte „Augsburg“ hob Rau den unverzichtbaren
Beitrag der Bundeswehr im weltweiten Kampf gegen den Terrorismus
hervor. „Wir erleben gerade jetzt wieder, welche unberechenbare
Gefahr vom internationalen Terrorismus ausgeht.“ Handelsblatt
23.3.2004 »» |
Während seines Blitzbesuchs
in Dschibuti hat Verteidigungsminister Peter Struck den rund
280 Männern und Frauen des Marine-Einsatzverbandes am Horn
von Afrika den Rücken gestärkt. „Was Sie hier
machen - der Kampf gegen den internationalen Terrorismus – ist
genauso wichtig wie die Bundeswehreinsätze auf dem Balkan
oder in Afghanistan“, betonte Struck am 5. Juni auf der
Fregatte „Augsburg“. „Ich schätze Ihre
Arbeit sehr hoch ein.“ Zugleich kündigte Struck an,
dass der Einsatz im Rahmen der Operation „Enduring Freedom“ noch
lange dauern werde. »» |
Bundeswehr kontrolliert weiter am Horn von Afrika
Parlament verlängert Anti-Terror-Einsatz „Enduring Freedom“
Als Bundeskanzler Gerhard Schröder die Bundeswehr vor drei Jahren in den Anti-Terror-Kampf schickte, gab es deshalb noch Stress im Bundestag. Jetzt wurde das Mandat zum dritten Mal verlängert - mit breiter Zustimmung des Bundestags.
Nachdem der UN-Sicherheitsrat das Mandat für den Anti-Terror-Einsatz „Enduring Freedom“ verlängert hatte, hat am Freitag auch der Bundestag der deutschen Beteiligung zugestimmt.
Das Mandat, mit dem eine internationale Koalition unter US-Führung gegen Terroristen kämpft, wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 beschlossen und war damals in Deutschland sehr umstritten.
Heute kontrollieren im Rahmen von „Enduring Freedom“ deutsche Soldaten die Seewege am Horn von Afrika. ...
„Sie [die bisherigen Einsätze] hatten generell einen sehr stabilisierenden Einfluss auf die Länder am Horn von Afrika“, sagte Struck.
… Seit März dieses Jahres habe sich das Einsatzgebiet der Marine auf die Arabische See und den Golf von Oman ausgedehnt, sagte Struck.
Die Zahl der eingesetzten Soldaten fällt [mit 300] zwar eher bescheiden aus - die Obergrenze liegt aber bei 3100. Verteidigungsminister Struck verteidigte die große Zahl der Soldaten, die in „Reserve“ gehalten werden. Wegen der Unberechenbarkeit der Terroristen sei es wichtig für die internationale Koalition, für glaubwürdige und effiziente Einsätze ein Spektrum militärischer Optionen zur Verfügung zu haben, sagte Struck. AZ 13.11.2004 |
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Augsburger Allgemeine, 9./10. Oktober 2004
Dass der OB viel reist, wissen wir. Ob er in Berlin um Geld verhandelt, in China zarte Bande für eine Städte-Ehe knüpft oder sonstwo Augsburg repräsentiert. Neu ist aber, dass er aufs Reisen kurzfristig verzichtet. Vergangene Woche sagte Paul Wengert seinen Besuch in Wilhelmshaven ab, wo die Fregatte Augsburg ihr 15. Jubiläum feierte. Warum? Er will nicht wieder negativ in die Schlagzeilen kommen. Das ließ der OB den Kommandanten Ralph Grabow gar schriftlich wissen. Seine Dienstreisen würden in der Öffentlichkeit „sehr kritisch betrachtet“ und von der lokalen Presse „durchwegs“ negativ begleitet. Wörtlich: »Dies erschwert notwendige auswärtige Verpflichtungen erheblich, wie Sie sicherlich verstehen können.“ Ob’s der Kommandant verstanden hat? Wohl kaum. Die Augsburger waren bei der Geburtstagsfeier ihres Patenschiffes unter den 600 Gästen immerhin mit einer kleinen Stadtratsdelegation vertreten. |
Kommentar
Der OB hat heuer einen Besuch
auf der Fregatte Augsburg abgesagt. Er wolle nicht wieder
negativ in die Schlagzeilen kommen wegen zu vieler Dienstreisen,
die in der Öffentlichkeit „sehr kritisch betrachtet“ würden.
Eine faule Ausrede, die aber dennoch ins Schwarze trifft.
Denn zu dem bevorstehenden Friedensjubiläumsjahr der
Stadt würde der Besuch einer Fregatte aus Anlass eines
15-jährigen „Jubiläums“ des Kriegsschiffes
tatsächlich schlecht passen und in der Öffentlichkeit „kritisch
betrachtet“ werden. Aber nicht, weil der OB viel reist,
sondern weil er an die falschen Orte reist – oder zum
falschen Zeitpunkt. Der Vorsitzende des Marinevereins bedauert
die Absage des OB und reibt ihm hin, wer alles bei der Militärfeier
in Wilhelmshaven dabei war. Dass darunter Vertreter von EADS
und Renk waren, nehmen wir hin. Sie sind schließlich
für Bewaffnung, Elektronik und Schiffsgetriebe zuständig.
Dass darunter Stadträte, Personen der Stadtverwaltung,
der Polizei und eines evangelischen Kinder- und Jugendhilfezentrums
dabei waren, halten wir nicht nur für bedauerlich, sondern
für pervers und empörend. Vielleicht kann der Augsburger
Stadtrat dergleichen zum Friedensjahr 2005 endgültig
abstellen. |
Leserbrief
Zum Artikel „Das war's - war's das“ (Untertitel „Verzicht“) vom 9./10. Oktober:
Schön, dass Sie unter den 600 Gästen bei der Geburtstagsfeier der Fregatte Augsburg als Augsburger wenigstens eine kleine Stadtratsdelegation erwähnt haben. Schade, dass sie all die vielen Augsburger und Umlandbewohner weggelassen haben, die meist auf eigene Rechnung nach Wilhelmshaven gefahren waren und durch Geburtstagsgeschenke ihre Verbindung zum Schiff zeigten. Da waren ... weiterhin Vertreter Augsburger Firmen EADS und Renk, der Augsburger Polizei und Stadtverwaltung. ... Diese Besucher aus unserer Heimat haben die kurzfristige Absage der Teilnahme von Oberbürgermeister Dr. Paul Wengert bedauert.
Hans L. Grimminger, Vorsitzender Marineverein Augsburg e.V., Patenschaftsverein zu „Augsburg“-Schiffen |
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Die Fregatte
Augsburg wirbt im Golf für neue Fregattenaufträge
Der Marineschiffbau
ist eine tragende Säule der deutschen Schiffbaubranche
mit starken Zulieferanteilen in Bayern und auch in Augsburg.
Insbesondere im Bau von Fregatten und nichtatomaren U-Booten
belegt Deutschland einen der ersten Plätze auf dem Weltmarkt.
Und die Golfregion ist ein Milliarden-Markt für Fregatten.
[i]
Die Zeitschrift Marineforum schreibt 1995: "Nachdem
bereits mehrere andere Marinen der Golfregion intensiv die
Beschaffung von Fregatten betreiben, plant jetzt offenbar auch
Kuwait im Rahmen des Wiederaufbaus seiner im Golfkrieg zerschlagenen Marine erstmals
den Erwerb größerer Einheiten." (Hervorhebung des
Verf.) Um für die Vergabe des Auftrags im Wert von 1,6
Mrd. DM zu werben, beorderte die Bundeswehr im März 1995
die Fregatte Augsburg nach
Kuwait.
[ii]
[i]
"Einen der ersten Plätze auf dem Weltmarkt belegt
Deutschland in Teilbereichen des Marineschiffbaus; Sie
wissen das. Das heißt insbesondere beim Bau von Fregatten
und nichtatomaren U-Booten. Diejenigen Werften, die Marineschiffe
bauen, machen rund 30 % der Gesamtbeschäftigung in
unserem Schiffbau aus und sind damit eine tragende Säule
der Branche."
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie,
Dokumentation Zweite Nationale Maritime Konferenz am
6. November 2001 in Rostock-Warnemünde
http://www.bmwi.de/Homepage/download/doku/Doku499.pdf
[ii]
Die Zeitschrift "Marineforum" berichtete
1995: (1) "Nachdem
bereits mehrere andere Marinen der Golfregion intensiv
die Beschaffung von Fregatten betreiben, plant jetzt offenbar
auch Kuwait im Rahmen des Wiederaufbaus seiner im Golfkrieg
zerschlagenen Marine erstmals den Erwerb größerer
Einheiten. 13 Schiffbauer in aller Welt wurden zur Abgabe
von Angeboten für bis zu vier etwa 2000 ts große
OMV (Offshore Missile Vessel) aufgefordert." (2)
Für
diesen Wettbewerb hat sich B + V erneut mit HDW und diesmal
auch mit dem bisherigen Konkurrenten Lürssen zusammengetan.
Der anvisierte Auftrag soll einen Wert von ca. 1,6 Mrd. DM
haben. Außenminister
Kinkel hat bei seinem Kuwait-Besuch im März 1995
den Emir gebeten, deutsche Projektangebote "wohlwollend
zu prüfen". (3) Dafür
wurde ihm von der hiesigen Rüstungslobby Lob gezollt: "Deutsche
Aussenpolitik macht Boden gut" (4) Die
Bundeswehr beorderte ebenfalls im März 1995 die
Fregatte "Augsburg" nach Kuwait, um nach Aussage
der Bild-Zeitung "für die Vergabe des Auftrags
nach Deutschland zu werben". (5) Bedenken
wegen des Rüstungswettlaufs in der Golfregion sind
nicht entscheidungsrelevant: "Die Exportgenehmigung
nach Kuwait stellt von deutscher Seite kein Problem dar",
stellte B+V-Chef Beer klar. (6) Die
Aufträge sollen offenbar Anfang 1998 vergeben werden.
Anmerkungen:
(1) Marineforum
Nr. 5/1995, S. 42.
(2)
Frankfurter Allgemeine Zeitung 23.3.1995.
(3) Marineforum
Nr. 5/1995, S. 42.
(4) Bild
(Hamburg) 3.3.1995.
(5) Zit.
nach Frankfurter Allgemeine Zeitung 23.3.1995.
Aus dem Buch "Wie geschmiert - Rüstungsproduktion
und Waffenhandel im Raum Hamburg", 1998
http://www2.nadir.org/nadir/initiativ/ikrg/buch/b_v/kap311.htm
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Das Vorgängerschiff: Fregatte
Augsburg F222. Werftprobefahrt
22. Januar bis 1. Februar 1962. Abnahmefahrt vom 12. bis 17.
März 1962. Vorläufige Abnahme 16. März 1962. Mit
Indienststellung: 2. Geleitgeschwader. 12. Januar 1967 a.D.:
Umbau. 7. Januar 1969 i.D. In der Nacht vom 9. Mai 1975 im Skagerrak
Kollision mit polnischem Schiff PROFESSOR BOHDANIWCZ, schwere
Schäden, vier Verletzte. Notreparatur am 10. und 11 Mai
1975 in Grimstad / Norwegen. Instandsetzung vom 1. Oktober 1975
bis 11. Oktober 1976. Am 18. Januar 1982 erneut Kollision mit
dem britischen Flottenversorger TIDESPRING im Verlauf Manöver.
Am 1. Oktober 1985 im Stützpunkt Wilhelmshaven, an der Pier
liegend, von einlaufendem sowjetischen Schlepper gerammt, etwa
630 000,- DM Schaden. Ab 1. Oktober 1987 außer Fahrbereitschaft,
30. März 1988 a.D. und Auflieger Marinearsenal Wilhelmshaven.
Zum Verkauf ausgeschrieben und über die VEBEG zum Abbruch
verkauft. Am 17. November 1989 im Schlepp nach Hamburg, dort
ab Dezember abgewrackt.
Insgesamt doch ein gutes und angemessenes Ende. |
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