Artikel 2021
 

kommunales/Friedensstadt 7.7.2021
Augsburg nimmt am Flaggentag von Mayors for Peace teil
Die Oberbürgermeisterin sollte ihre Position revidieren und die Unterstützung des ICAN-Städteappells zulassen
„Wir wollen, dass auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt.“ Pressemitteilung der Stadt

Am Donnerstag, 8. Juli 2021, wird auch in Augsburg um 11:30 Uhr auf dem Rathausplatz die Flagge von Mayors for Peace gehisst. In einer Pressemitteilung, die leider erst am Dienstagnachmittag herausging und voraussichtlich von niemand außer von uns veröffentlichen wird, wird klargestellt, dass schon die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstößt. Eva Weber scheint nun das gleiche Spiel zu spielen wie ihr Vorgänger im Oberbürgermeister_innenamt und beim Flaggentag selbst nicht mehr als eigentliche Mayor for Peace erscheinen, sondern mit Bürgermeisterin Martina Wild eine Vertreterin zu schicken. Die Stadtverwaltung vermeidet, den Atomwaffenverbotsvertrag in den Fokus des Flaggentages zu rücken. Dennoch enthält die aktuelle Pressemitteilung der Stadt Augsburg die folgende Passage: „‚… Deshalb setzen wir uns am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen ein. Wir wollen, dass auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Auf dem Weg dorthin sollte Deutschland als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen‘, so Bürgermeisterin Martina Wild.“ Dies ist bemerkenswert und widerspricht diametral dem Kurs der Oberbürgermeisterin, der CSU und ihrer Militärfraktion, der Bürgerlichen Mitte und des militärisch-industriellen Komplexes in Augsburg. … weiter

 

themen/Nahmittelost 28.6.2021
US-Rückzug aus Afghanistan
Kabul – ein zweites Saigon?
von Matin Baraki

Der oberste Repräsentant der USA, George Bush Senior, verkündete am Ende des US-geführten Krieges gegen Irak Anfang 1991 die „Neue Weltordnung“. Im Rahmen der Greater-Middle-East-Strategie der Neokonservativen um George W. Bush, Dick Cheney, Paul Wolfowitz und Donald Rumsfeld sollte die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens, vom Kaukasus bis Nord-Afrika und von dort bis Bangladesch und zum Hindukusch unter Kontrolle der Vereinigten Staaten gebracht werden. Die Anschläge des 11. September 2001 in New York boten den geeigneten Anlass, die Greater-Middle-East-Strategie umzusetzen. Da das Taliban-Regime national, regional und international isoliert war, begannen die US-Kampfjets am 7. Oktober 2001 Afghanistan zu bombardieren. Nachdem das Taliban-Regime nach vier Wochen hinweggefegt war, zogen die US-Einheiten schon Anfang 2003 weiter nach Irak. Dort war der Krieg noch in vollem Gang, als die Taliban, wieder erstarkt, zurückkamen. Den USA und ihren NATO-Verbündeten ist es nicht mehr gelungen, selbst unter Einsatz von bis zu 150.000 Soldaten, die Taliban zu besiegenweiter

 

themen/Antifaschismus 26.6.2021
Rückblick

Markus Haintz, ein zentraler Agitator der Querdenker, spricht auf dem Rathausplatz
Exkurs zur Gründung der Querdenkerpartei dieBasis

Wenn Antifaschisten in der Stadt demonstrieren, so wie zur Erinnerung an die rassistischen Morde in Hanau am 19. Februar, findet inzwischen grundsätzlich keine Berichterstattung mehr statt. Wenn aber Querdenker, Coronaleugner oder wer auch immer eine ihrer zahlreichen Aktionen planen, werden diese schon im Vorfeld von der Augsburger Allgemeinen angekündigt und im Anschluss wird breit darüber berichtet. Allerdings selektiv, Gegenaktionen werden in der Regel ausgeklammert, die Redner der Querdenker werden generell nicht genannt und die Inhalte ihrer Reden bleiben geheim. So auch am 27. Februar 2021 in Augsburg. Die Medien verschweigen den Auftritt einer prominenten, zentralen Figur der bundesweiten Querdenker-Bewegung, Markus Haintz, auf dem Rathausplatz. Ebenso wenig erfährt man, dass Voice of Anger, Identitäre Bewegung und Kampfsportstudio Tigers-Arena auf dem Moritzplatz trainierten oder eine Kundgebung der Grünen Jugend auf dem Rathausplatz, die die Lage der Flüchtlinge an den Grenzen Europas thematisierte, von den Coronaleugnern bedrängt wurde.…weiter

 
kommunales/Kommunale Daseinsvorsorge, Selbstverwaltung, Reform 16.6.2021
Bürgerbündnis „Mobilitätswende Augsburg“ gegründet
Vergeblich versucht die CSU eine Fahrrad-Demo
auf der B 17 zu verhindern

Bundesweites Aktionswochenende für einen Neustart der Verkehrspolitik – Neue große Allianzen bilden sich

Das neu gegründete Bürgerbündnis „Mobilitätswende Augsburg“ organisierte am Sonntag, 6. Juni, eine Fahrraddemonstration durch ganz Augsburg, die auch spektakulär auf die B17 führte. Wir bringen zunächst zwei Presseerklärungen des Augsburger Klimacamps, die zu dieser Demo aufrufen. Dazu einige Fotos von dieser Aktion und einige Links mit weiteren Bildern, Berichten und Videos. In unserem Artikel versuchen wir, die Augsburger Aktion einzuordnen in eine immer stärker werdende, breit gefächerte bundesweite Kampagne für eine Mobilitätswende. Strategisch an erster Stelle steht hier wohl ein Autobahn-Baustopp, auf den sich die Aktionen großenteils konzentrieren. Das Bündnis Wald statt Asphalt, das die Aktionen bundesweit koordiniert, fordert konkret „Ein sofortiges Moratorium für Planungen und Baustellen von Autobahnen und Autostraßen!“ Dafür müsse der Bundesverkehrswegeplan „gekippt“ werden. Auch für die Autonutzung und Automobilindustrie werden deutliche Beschränkungen gefordert. Ein Bundesverkehrsminister Scheuer und ein Wirtschaftsminister Altmaier sind Garanten für die Verschärfung des Konflikts. Die Bündnisse für eine Mobilitätswende umfassen aber inzwischen Millionen von Menschen und wollen sich diese Politik nicht mehr bieten lassen. …   weiter
 

themen/Antimilitarismus 12.5.2021
Augsburger Ostermarsch, Teil 2
Die Augsburger Friedensinitiative AFI spielt den Rüstungshaushalt und die anstehenden gigantischen Rüstungsprojekte herunter
Die Augsburger Rüstungsindustrie wird von der AFI geschont. Eine Vertreterin des Klimacamps sagt, dass der Kampf um das Klima auch mit dem Kampf um den Weltfrieden zusammenhängt. Ein Vertreter der VVN warnt vor dem Irrationalismus der Querdenker, der auch zur Basis von Faschismus und Krieg werden kann

In diesem Teil 2 wollen wir auf die wichtigsten Rüstungsvorhaben eingehen, die die AFI in ihrem Aufruf überhaupt nicht erwähnt, beziehungsweise Karl Augart in seiner Rede für die Augsburger Friedensinitiative nur streift und im Wesentlichen ignoriert. Die Beteiligung der Augsburger Rüstungsindustrie an all diesen Projekten wird von der AFI grundsätzlich nicht thematisiert. Sehr erfreulich war die Rede von Charlotte Lauter für das Klimacamp, die eindringlich dafür plädierte, wegen der drohenden Klimakrise auch die Abrüstung endlich richtig anzugehen. Die Verantwortung für weltweite Kriege liege auch bei uns wegen einer langen Tradition von Ausbeutung, Waffenexporten und einem unerschöpflichen Verlangen nach Ressourcen. Als einzige griff Charlotte Lauter auch den Stadtrat an, weil er vor kurzem einen Appell an die Bundesregierung unterdrückte, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. So erfreulich es ist, dass hier von Seiten des Klimacamps deutliche Kritik kommt, so beschämend ist es für die AFI, dass sie sich hierzu beim Ostermarsch gar nicht äußert. Auch Thomas Hacker hielt für die VVN eine ausgezeichnete Rede, in der er sich mit der irrationalen Ideologie der Querdenker befasste, die per se reaktionär sei und dem Faschismus den Boden bereiten könne. Er kam zu dem Schluss: „Der Kampf gegen Verschwörungsmythen und Irrationalismus ist Friedenspolitik!“ …weiter

 

themen/Antimilitarismus 28.4.2021
Augsburger Ostermarsch, Teil 1
Jost Eschenburg (Pax Christi) ergreift Partei für Russland
Eine Ehrenrettung für die Augsburger Friedensinitiative, die sich in Äquidistanz ergeht. Das US-Manöver Defender Europe wird verkannt

Zum diesjährigen Ostermarsch in Augsburg, der als Kundgebung am Rathausplatz durchgeführt wurde, kamen 160 Menschen. Damit war es eine der größten Aktionen in Bayern. Jost Eschenburg von Pax Christi ergriff als erster das Wort zur Verteidigung Russlands. Das war gewissermaßen die Ehrenrettung der Augsburger Friedensinitiative (AFI), die in ihrem Aufruf zum Ostermarsch Russland und China „gefährliche Machtdemonstrationen“ unterstellte. Damit zog sie diese beiden Staaten auf eine gleiche Ebene mit den USA und der NATO, um der Äquidistanz zu frönen, die jetzt auch bei Teilen der Linken in Mode kommt. Stattdessen wäre es besser, ausführlich über die immer aggressiveren jährlichen Manöver Defender Europe zu sprechen, die der militärischen Mobilität in Europa dienen für einen großen Aufmarsch gegen Russland. Die ganze logistische Infrastruktur des westlichen Europas samt Straßen, Brücken, Eisenbahnen dient nun auch militärischen Zwecken. Die gesamte Ausrichtung des rückwärtigen Raums der Front gegen Russland wird von einem neu errichteten NATO-Kommando in Ulm zentral gesteuert. Der Krieg rückt also gefährlich nahe und die Friedensstadt Augsburg schweigt dazu und und produziert geflissentlich die erforderlichen Rüstungsgüter? …weiter

 
kommunales/Kommunale Daseinsvorsorge, Selbstverwaltung, Reform 10.4.2021
700 beim Globalen Klimastreik auf dem Plärrer
Fridays for Future setzt mit einer Studie, wie Deutschland bis 2035 CO2-neutral werden kann, Maßstäbe auch im Bundestagswahlkampf
Es wird wohl entscheidend sein, dass Die Linke die geforderten klimapolitischen Maßnahmen umfänglich in ihr Wahlprogramm aufnimmt und die Klimabewegung dies auch (an)erkennt

Im Rahmen des siebten globalen Klimastreiks fand auch in Augsburg auf dem Plärrergelände eine beachtliche Kundgebung mit 700 Teilnehmern statt. Wir bringen hier zunächst die Pressemitteilung von Fridays for Future, in der sie selbst diese Aktion einschätzen. Das Verhalten der Ordnungsbehörde muss man leider als obstruktiv bezeichnen. Der Klimastreik fand weltweit in über 50 Ländern statt, auch in Bayern soll es über 50 Aktionen gegeben haben. Deutschlandweit stand der Klimastreik im Zeichen der Bundestagswahlen. Die von Fridays for Future beauftragte Studie des Wuppertal Instituts, wie Deutschland bis 2035 CO2-neutral werden kann, setzt Maßstäbe auch für den Wahlkampf. Die zentrale Sprecherin von Fridays for Future in Deutschland, Carla Reemtsma, kann bis jetzt bei keiner Partei ein Wahlprogramm erkennen, das sich konsequente Klimaziele vornimmt. Es könnte sein, dass sie sich bei der Linkspartei täuscht. Jedenfalls sind die Maßnahmen, die die Studie des Wuppertal Instituts für die nächsten 15 Jahre vorschlägt, hart, notwendig, wissenschaftlich begründet und jetzt schon politisch umkämpft. Das Programm Der Linken zu den Bundestagswahlen ist noch im Entwurfsstadium und hätte das Potenzial, die Forderungen von Fridays for Future in aller Konsequenz zu formulieren. Das sollte auch Fridays for Future anerkennen beziehungsweise sich vornehmen. Denn man darf sich nichts vormachen: wenn überhaupt ein Wahlprogramm einer einflussreichen politischen Partei die Maßnahmen von Fridays for Future in aller Breite unterstützen soll, so kann das nur von der Linken stammen. Von keiner anderen Partei wäre es realistisch, so etwas zu erwarten. …   weiter
 

themen/Arbeiterbewegung, Gewerkschaften 29.3.2021
Frauen*streikkomitee demonstriert am 8. März
Der Internationale Frauentag ist immer noch ein Kampftag
Bunte Allianz feministischer Solidarität in der Stadt versammelt

Zum Internationalen Frauentag am 8. März hat das Frauen*streikkomitee Augsburg eine große Kundgebung am Rathausplatz mit anschließender Demonstration organisiert. 500 überwiegend junge Menschen reihten sich ein „gegen Kapitalismus und Patriarchat“ und rückten die überholte Rollenverteilung, die Mehrbelastung der Frauen, ihre Diskriminierung und den Kampf für Emanzipation in den Fokus. Damit erlebt die Stadt erneut eine starke Jugendbewegung, die schon für die Rechte von Flüchtlingen auf den Plan getreten ist, für konsequente Klimapolitik, gegen rassistische Morde in Hanau … Bezeichnend ist, dass Medien wie die Augsburger Allgemeine über die antifaschistische Großdemonstration anlässlich Hanau nicht mehr berichten und auch die jetzige Kundgebung zum Internationalen Frauentag in ihrer Berichterstattung unterdrücken. Dies wird von Teilnehmer_innen als ausgesprochene Frechheit empfunden. …  weiter

 

kommunales/Kommune gegen Rechts 23.2.2021
Gedenken an die Opfer des rassistischen Terrors in Hanau,Teil 1
Antifaschist_innen organisieren eine starke Demo
Die Koordination 19. Februar.Augsburg tritt auf den Plan

Es war eine große und wuchtige Demonstration mit 1000 überwiegend jungen Leuten und Migrant_innen, organisiert von der neu entstandenen Koordination 19. Februar.Augsburg. In einer Pressemitteilung unmittelbar vor der Demonstration am 19. Februar hieß es: „Vor einem Jahr ermordete der Rechtsextremist Tobias Rathjen in Hanau neun Besucher*innen von Shishabars und seine Mutter. Seit dem ist kaum etwas gegen Rechtsextremismus getan worden. Im Gegenteil, ständig werden neue Skandale und vermeintliche Einzelfälle rechtsextremer Unterwanderung der Polizei, Bundeswehr oder gar des Verfassungsschutzes bekannt. Das schwache Vorgehen gegen die Proteste der Coronaleugner*innen, die dieselben Verschwörungstheorien vertreten wie der Attentäter von Hanau, ist ein weiteres Beispiel für das Versagen der Politik gegen rechte Tendenzen, Gewalt und Terrorismus.“ Mit der Koordination 19. Februar Augsburg ist wohl eine neue antifaschistische und antirassistische Organisation für Augsburg und die Region im Entstehen, die mit der Demonstration am 19. Februar einen beachtlichen Aufschlag machte. … weiter

 

kommunales/Friedensstadt 2.2.2021
Eva Weber wollte an die Bundesregierung appellieren, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten
CSU und Freie Wähler stoppen die Oberbürgermeisterin
Weber zieht die eigene Beschlussvorlage zurück

Rund um den 22. Januar, an dem der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft trat, geschahen erstaunliche Dinge in der Stadt. Es gab eine Großanzeige in der Augsburger Allgemeinen von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges IPPNW. Die Flagge von Mayors for Peace, dem internationalen Städtebündnisses für die Abschaffung der Atomwaffen, dem auch Augspurg angehört, wurde verstohlen am Rathausplatz gehisst. Und die Oberbürgermeisterin formulierte einen erstaunlich fortschrittlichen Antrag für die Stadtratssitzung am 28. Januar. Darin wird der Appell von ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen, an die Bundesregierung unterstützt, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Dann aber revoltierte die Militärfraktion in der CSU und zeigte der Oberbürgermeisterin, wo der Hammer hängt. Mit Unterstützung rabiater Freier Wähler wurde die Beschlussvorlage der Oberbürgermeisterin auf der Stadtratssitzung am 28. Januar in die Tonne getreten. Auch die Antragstellerin Eva Weber selber kam dann zur Auffassung, dass die Kommune für solche Fragen nicht zuständig sei … weiter

 

themen/Antifaschismus 5.1.2021
„Bürgerdialog“ der AFD-Bundestagsfraktion in Bayern, Teil 1

Der Bürgerdialog fand ohne Bürger statt – eine volle Pleite für die AfD in der Kongresshalle
Das Bündnis für Menschenwürde Augsburg und Schwaben demonstrierte trotz Kälte für ein friedliches, solidarisches und weltoffenes Augsburg. Die gefährlichen Verbindungen des Abgeordneten Petr Bystron als Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags

In einem mehrteiligen Projekt wollen wir uns mit der Veranstaltungsreihe „Bürgerdialog“ der AfD-Bundestagsfraktion befassen. Die bayerischen Veranstaltungen der bundesweiten Kampagne der AfD fanden zwischen September und Dezember des vergangenen Jahres statt. Von der Teilnehmerzahl her war der „Bürgerdialog“ – soweit wir das ermitteln konnten – eigentlich an allen Orten eine Pleite für die AfD. In Augsburg war die Veranstaltung in der Kongresshalle am 2. Dezember mit genau fünf Besuchern eine glatte Katastrophe. Da die Medien in der Regel nicht berichten, um was es bei den Veranstaltungen politisch ging, was gesprochen wurde, müssen wir uns an die Personen halten, die aufgetreten sind. In Augsburg schickte uns die AfD Petr Bystron und Johannes Huber auf den Hals und wir versuchen in diesem ersten Teil zu umreißen, wofür diese Namen stehen. …weiter
Petr Bystron, 10. Jan 2019 Metropolico.org CC BY-SA 2.0 Wikimedia

 


   
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