Dezember News 2019

Bürgeraktion fordert Einbeziehung der Haltestelle Rosenaustraße in die City Zone. Pressemitteilung der Bürgeraktion Pfersee „Schlössle e. V.“ von Peter Feininger/Dietmar Egger. Im Anschlußdokumentieren wir eine Pressemitteilung der Bürgeraktion Pfersee „Schlössle e. V.“. Es geht um die Einbeziehung der Straßenbahnhaltestelle Rosenau in die City Zone. … weiter
Pegida München demonstriert auf dem Königsplatz in Augsburg. Gegendemonstration von rund 200 Antifaschist*innen, 23.12.2019. Pegida München führte am Montag, den 16. Dezember 2019 von 17:00 bis 22:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Augsburger Königsplatz durch. Ziel war offensichtlich, die Gewalttat mit Todesfolge, die sich am 06.12.2019 auf dem Platz ereignete, für ihre Propaganda zu nutzen. Wie bereits bei früheren Anlässen, so etwa 2018 während des AfD-Parteitags in Augsburg, war Pegida nur mit einer Handvoll Personen vertreten. Auf einer Videowand projizierten sie in Dauerschleife eine Mischung aus islamfeindlichen Statements, Karikaturen sowie Fotos nicht näher identifizierter Personen, …weiter

November News 2019

VVN-BdA soll Gemeinnützigkeit verlieren. Verfassungsschutz und Finanzamt machen gemeinsame Sache. Staat liefert die regulatorische Vollzugs-Vollmacht.Von Peter Rapke, 28.11.2019.
Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und dem Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) wurde von einem Berliner Finanzamt die Gemeinnützigkeit aberkannt. Die Begründung läßt aufhorchen. Im Verfassungsschutzbericht des Bayerischen Verfassungsschutzes wird die VVN-BdA als extremistisch erwähnt. Das Berliner Finanzamt behauptet, dass die VVN-BdA den „volle(n) Beweis des Gegenteils als Widerlegung der Vermutung als extremistische Organisation“ erbringen müsse. …weiter
Bürgerhaus Pfersee: Zusammenarbeit zwischen Bürgerinitiative und Stadtrat ist zweifelhaft. Pressemitteilung der Bürgeraktion Pfersee „SCHLÖSSLE“ e.V.
vom 5. November 2019 von Dietmar Egger.

Der Stadtrat hat am 29.5. zur Erweiterung einen Grundsatzbeschluss verabschiedet und (wie von uns angeregt) die vom Amt vorgeschlagene Beschlussvorlage um den Passus ergänzt „im weiteren Verlauf der Planungen, insbesondere der Außenanlagen, die Anregungen der Bürgerschaft weiterhin zu berücksichtigen und u.a. den Beirat des Bürgerhauses und das Jugendzentrum einzubeziehen“. Der Grundsatzbeschluss führt dabei eine Planfassung mit, die keine Räume mehr für eine Erziehungsberatung der AWO vorsieht. Die Räume der Erweiterung – immerhin ein Erfolg – sind weitgehend für die multifunktionale Nutzung Bürgerhaus vorgesehen. Zusätzlich soll das Bürgerhaus Familienstützpunkt werden. …weiter

Oktober News 2019

 

September News 2019

 

August News 2019

Hörenswert, lesenswert. Radio, Buch und Internet. Tipps für interessante Lektüre und interessanten Hörfunk. P. Rapke,7.8.2019. Heute machen wir einige Vorschläge für interessante Texte aus dem Internet. Zwei Bücher und eine Sendung aus dem Hörfunk stellen wir ebenfalls in Kurzform vor. … weiter
Sichere Hafenstadt Augsburg. Offener Brief von Seebrücke Augsburg und dem Augsburger Flüchtlingsrat an den OB. Wahrscheinlich vergeblich versucht die Stadt einen Auftritt bei der Friedenstafel zu verhindern, Mittwoch, 7. August 2019, P. Feininger. Die Seebrücke Augsburg und weitere Organisationen haben sich in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Kurt Gribl und den Stadtrat gewandt, Augsburg zur sicheren Hafenstadt zu erklären. Damit sollen Flüchtlinge, die aus Seenot gerettet werden, aufgenommen werden. Ein Antrag der Seebrücke, morgen am 8. August, einen Redebeitrag auf der Friedenstafel halten zu können, wurde abgelehnt. Schon vor einem Jahr beim Friedensfest hatte der Augsburger Flüchtlingsrat die Forderung „Augsburg wird Hafenstadt“ aufgetischt und mit der überraschenden Rede des Kapitäns der Lifeline, Claus-Peter Reisch, ein beeindruckendes Zeichen der Humanität gesetzt. Die Stadtverwaltung reagierte verärgert und wollte dem für die Friedenstafel zuständigen Friedensbüro ein Politikverbot verordnen.…weiter

Juli News 2019

Bilddokumentation der Fridays for Future-Demonstration. Freitag, 19. Juli 2019. 22.7.2019 Bilder von P. Feininger. Am vergangenen Freitag fand erneut eine Demonstration von Augsburger Schüler/innen statt. Wir dokumentieren in Bildern die Demonstration der Fridays for Furure-Bewegung und weisen gleichzeitig auf den Streik der Schüler/innen am 26. Juli 2019, 11 Uhr, Königsplatz hin (erste FFF-Augsburger Fahrraddemo). …weiter
Fridays for Future-Demonstration. Freitag, 19. Juli, 17.00 Uhr, Rathausplatz. Solidarität ist nötig. 15.7.2019 von P. Rapke. Am kommenden Freitag haben die Augsburger Schüler/innen eine nachmittägliche Demonstration für vermehrten Klimaschutz geplant. Wir drucken die dazugehörige Pressemitteilung im folgenden ab. Die Schüler/innen brauchen Solidarität für ihr Ziel, den Klimaschutz ganz grundsätzlich zu verbessern. Es ist nämlich nicht nur ihr Ziel, sondern kann nur unser aller Ziel sein. Die Demonstrationsabsicht am Freitagnachmittag ist vernünftig, um möglichst vielen Augsburgern die Möglichkeit zu geben, mit zu demonstrieren.
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Juni News 2019

Demokratur. Betrachtungen zur „Demokratie“ im 21. Jahrhundert. Die sukzessive Verwilderung der losgelassenen Apparate, die Rechtsbrüche auf allen Ebenen und die Mafiotisierung der Politik legen sich über die demokratische ,Normalität‘.“ (R. Kurz). Späte Buchbesprechung von R. Kurzens Buch „Weltordnungskrieg.“ 16.6.2019 von P. Rapke. Der 2012 verstorbene Theoretiker Robert Kurz hat im Jahr 2003 das Buch „Weltordnungskrieg“ herausgegeben. Aus dringendem Anlass zitieren wir aus diesem Buch Auszüge aus drei Kapiteln, die den gegenwärtigen Gang liberaler Demokratie nicht nur kritisch beschreiben, sondern auch auf seine eigentlichen Grundlagen analytisch reduzieren. Sie geben so ein plausibles Bild der gegenwärtigen zerfallenden Staatlichkeit und Auflösung der politisch-ökonomischen und sozialen Verhältnisse. Und zwar im nationalen wie globalen Rahmen. Wir ersparen uns hier die Aufzählung der ganz offensichtlichen Zerfallserscheinungen des liberalen „demokratischen“ Systems. …weiter
Augsburger Schulsanierungsdesaster. Pressemitteilung des GEW-KV-Augsburg. Tobias Bevc, 12.6.2019. Im Oktober 2014 hat der Augsburger Stadtrat das Schulsanierungspaket beschlossen. Man kalkulierte damals für die nötigsten Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Augsburger Schulen „grob“ – wie mehrmals in der Beschlussvorlage betont – Kosten von 342.660.000 Euro für den Zeitraum von 2015 – 2030. …weiter
„… weil es nicht so läuft, wie die USA sich das vorgestellt haben …“
Interview mit Karin Leukefeld im Zeughaus/Augsburg am 5.6.2019. Die Fragen stellte P. Rapke. Karin Leukefeld, seit vielen Jahren anerkannte Nahost-Expertin, hat auf Einladung von Attac-Augsburg im Zeughaus einen Vortrag gehalten zum Thema: Jemen - Der vergessene Krieg und die aktuelle Situation am Golf (USA-Iran). Der Vortrag wird demnächst im Internet nach zu verfolgen sein. Im Interview kommen Aspekte zur Sprache, die im Vortrag keine so große Rolle spielten. Wir dokumentieren das Interview im folgenden. … weiter

Mai News 2019

Gerechtigkeit für Sam D.! Prozeß gegen Flüchtling vor dem Amtsgericht Augsburg wegen Landfriedensbruchs. Von Artur Hoch, 15.5.2019. Am 6.5.2019 fand vor dem Amtsgericht Augsburg der Strafprozess gegen den gambischen Flüchtling Sam D. statt. Ihm wird Landfriedensbruch zur Last gelegt. Gegen eine Geldstrafe von € 800.– hatte er Widerspruch eingelegt. Gerade einmal 23 Besucher*innen konnte der ausgewählte Gerichtssaal aufnehmen, den diese nach zweimaliger intensiver Kontrolle betreten durften. Einige mussten aus „Platzmangel“ schon nach einmaliger Kontrolle wieder gehen. … weiter

April News 2019

Die Ignoranz des Stadtrates wächst allerdings deutlich. Die Bürgeraktion Pfersee bemüht sich um Mitsprache. Die Argumente der Stadtregierung werden immer verwegener und abenteuerlicher. Im folgenden dokumentieren wir eine erneute Stellungnahme der Bürgeraktion Pfersee „Schlössle“ e. V. Sie betrifft die geplante Überbauung des Geländes Post e. V. sowie des Dierig Areals. Ebenso als Dokumentenauszug eine Stellungnahme der Stadtverwaltung auf Bürgereinwendung. Wer hierbei an wie auch immer geartete Unterlassung denkt, wird nicht falsch liegen. … weiter
Bischof Hanke an der Seite der syrischen Bevölkerung. Das größte Hindernis für den Wiederaufbau und die Verbesserung der bedrückenden Lebensbedingungen sind heute die Finanz- und Wirtschaftssanktionen Deutschlands und der EU. Den Leidensdruck auf die syrische Bevölkerung will die Bundesregierung aufrechterhalten, bis die Regierung in Damaskus stürzt. Von Bernd Duschner, 6.4.2019. Am 19. Februar berichtete uns Bernd Duschner, Pfaffenhofen, dass der Eichstätter Bischof Hanke soeben aus Syrien zurückgekehrt sei und ein hochinteressantes, informatives Interview gegeben habe. Bernd Duschner empfahl dringend, dieses Video anzusehen und zu verbreiten und schrieb dazu: „Bekanntlich haben die Bundesregierung und EU seit 2011 umfassende Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Syrien verhängt. Mit diesem Embargo soll ein Sturz der syrischen Regierung erzwungen werden. Zu den Sanktionen gehören das ‚Einfrieren‘ syrischer Konten, Importverbot in die EU für syrisches Öl, …“ … weiter

März News 2019

FFF 3. Dritte Demonstration der Schüler gegen die Tatenlosigkeit der Politik in Sachen Klimaverschlechterung. Die berechtigte Wut und der Zorn der Schüler ist groß. 21.3.2019. Hier ein kurzer Beitrag mit vielen Bildern von der Demonstration und einem Redebeitrag einer Schülervertreterin auf dem Rathausplatz am Freitag, 15.3.2019. Die Schüler sind wütend. Am vergangenen Freitag haben ca. 1500 Schüler in Augsburg erneut demonstriert und gestreikt gegen die Tatenlosigkeit der Politik in punkto Klimaschutz. Deutschlandweit waren es ca. 300000. Die Fridays for Future Demonstrationen waren diesmal weltweit organisiert. Vereinzelt hat diese Bewegung inzwischen auch auf andere Bevölkerungsteile übergegriffen. Gewerkschaften, Studenten, „Parents for Future“ sowie „Scientists for Future“ haben sich der Bewegung angeschlossen. …weiter
Die Bürgeraktion nimmt erneut Stellung. Offener Brief der Bürgeraktion Pfersee zur Neukonzeption des Bürgerhauses. Und ein kurzer Rückblick. Von Dietmar Egger und Peter Feininger, 18.3.2019. Nach der Info-Veranstaltung der Stadt Augsburg zur Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses Pfersee am 14. März im Pfarrsaal Herz Jesu, Franz-Kobinger-Straße, Pfersee, sieht sich die Bürgeraktion Pfersee veranlasst, noch einmal mit einem offenen Brief an die StadträtInnen heranzutreten. Siehe die untenstehende Mail von Dietmar Egger für die Bürgeraktion Pfersee, die wir weiterleiten. …weiter
Ignoriert Sozialreferent Stadtratsbeschluß? Pressemitteilung der Bürgeraktion Pfersee "SCHLÖSSLE" e.V. Von Dietmar Egger, 5.3.2019. Der erneute Versuch des Sozialreferenten in den Schlösslepark zu bauen, hat in Pfersee erheblichen Unmut entfacht. Statt einer Abstimmung des Vorhabens mit den Bürgern vor Ort, gemäß eindeutigem Stadtratsbeschluss, werden aber bereits vorbereitende Arbeiten vorgenommen. … weiter

Februar News 2019

Fridays for Future 2. Zweite Demonstration der Schüler für eine bessere Zukunft. Themen waren Plastik, Lebensmittel- und Textilproduktion. Von Arthur Hoch, 24.2.2019.„Ach, das sind aber wenig Menschen“, hörte ich auf dem Weg zum Rathausplatz von einigen enttäuschten Teilnehmerinnen, als sie sahen, dass der Platz nicht so voll wie beim ersten Mal war. Doch von den RednerInnen wurde das durchaus anders bewertet und differenzierter betrachtet. Natürlich habe es SchülerInnen gegeben, die die Gelegenheit genutzt hatten, zur offiziellen Schulzeit dem Unterricht einfach fern zu bleiben. Doch die, die heute in ihrer Freizeit hier seien, seien trotzdem durchaus viele und genügend, um einer diskreditierenden SchulschwänzerInnendiffamierung wirkungsvoll entgegenzutreten – zurecht! …weiter
„Kommt der Finanz-Crash 2.0?“ von Isabelle Bourboulon. Rezension einer Broschüre von attac (VSA-Verlag 2018) „Zehn Jahre nach der Lehmann-Pleite: Für ein Finanzsystem im Interesse der Vielen“. Von Peter Rapke, 19.2.2019. Die globalisierungskritische Organisation Attac hat 2018 in ihrer Reihe "Basis-Texte" eine 80seitige Broschüre zum Thema Finanzkrise herausgegeben. Anlaß war die 10jährige Wiederkehr des Finanzcrashs von 2008. Wie andere linke Organisationen und Parteien will Isabelle Bourboulon für eine demokratische Gesellschaft, ein "Finanzsystem im Interesse der Vielen" durchsetzen. In Diagnose und Therapie der "Finanzkrise" ist für fast jeden etwas dabei. Das macht die Schwäche dieser Broschüre aus. Wenn wir hier die Broschüre von Attac für eine Kritik ausgesucht haben aus dem unüberschaubaren Wust von „Krisenliteratur“ hat das keinen besonderen Grund, wir hätten uns genauso gut eine Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu diesem Thema vornehmen können. … weiter

Januar News 2019

Offener Brief – Bürgerhaus Pfersee, Erweiterung und Neukonzeption. An die im Stadtrat der Stadt Augsburg vertretenen Fraktionen und Ausschussgemeinschaften. Von Dietmar Egger, 28.1.2019. Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag, den 31.1., sieht unter Tagesordnungspunkt O 10 vor, über eine Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee abzustimmen. Wir haben uns dazu bereits per Mail am 18.12.18 an Sie gewandt, angesichts einer ersten Konzeptplanung, und sehen mit der Sitzungsvorlage leider sämtliche Kritikpunkte bestätigt. … weiter
Stadtregierung will Gentrifizierung in Oberhausen vorantreiben. Der Flächennutzungsplan für das Zeuna-Stärker-Gelände. Von Tobias Bevc, 22.1.2019. Die Bauausschusssitzung am 17.01.2019 hat bezüglich des Zeuna-Stärker-Geländes ergeben, dass die BSV/18/02576 „Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich „Südlich der Ahornstraße, westlich der Äußeren Uferstraße“ im Planungsraum Oberhausen (1995-121) (Änderungsbeschluss)“ einstimmig angenommen wurde. Geändert wurde lediglich, dass es in der BSV nun statt: „Mit dem neu entstehenden Angebot an anteilig auch öffentlich gefördertem Wohnungsbau (bis zu 30%) soll dem hohen Wohnraumbedarf im Stadtgebiet Rechnung getragen werden“, wie folgt lautet: „Mit dem neu entstehenden Angebot an anteilig auch öffentlich gefördertem Wohnungsbau (20 bis 30%) soll dem hohen Wohnraumbedarf im Stadtgebiet Rechnung getragen werden“. … weiter
Vorort in Latakia in Syrien. Von Lilly Martin Sahiounie, einer Amerikanerin, die seit 1992 in Syrien lebt, übersetzt von Bernd Duschner 10.1.2019. Der Konflikt in Syrien begann im März 2011. Wäre es der Volksaufstand gewesen, von dem die westlichen Medien nach unserer Kenntnis, sprachen, hätte er Erfolg gehabt. Der Begriff "vom Volk gewollt" bedeutet, dass ein Aufstand die Unterstützung der Mehrheit des Volkes hat. Wenn das der Fall gewesen wäre, hätte es nur wenige Monate gebraucht, die syrische Regierung zu stürzen. Die syrische Armee besteht aus syrischen Männern und syrischen Offizieren. Hätte die syrische Bevölkerung wirklich die Art von Regierung gewünscht, wie sie die Opposition anbot, wären in genügend großer Zahl Soldaten desertiert und die Armee hätte sich letztlich zugunsten dieser neuen Art Regierung aufgelöst. Die Opposition forderte eine neue Regierung, die die politischen Ideologie eines radikalen Islam vertritt und die säkularen Werte abschafft. …weiter
Der Tuchhändler bescheißt den Produzenten. Die moralischen Mucken der kapitalistischen Verwertung. Eine Entgegnung auf zwei Texte von K. P. Lehmann. Peter Rapke 5.1.2019. Der Artikel „Als in Augsburg die Sünde zur Tugend wurde“ von K. P. Lehmann steht auf unserer Internetseite. Er war von uns mit einer längeren Vorbemerkung versehen worden. Der Grund: Die Marxsche Werttheorie, dargestellt in der Formel G–W–G'. Im Artikel von Lehmann und in einer weiteren Zuschrift von ihm wird sinngemäß gesagt: Das kapitalistische Wertgesetz in seiner Marxschen Formulierung und Teile des Marxschen Werkes liegen auf einer Kritik-Ebene wie Luthers Kritik am Handels- und Wucherkapitalismus oder die Kritik des Papstes Franziskus an der gegenwärtigen Wirtschaftsform und -praxis. …weiter


   
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