Was passiert als nächstes im Irak?

von Tariq Ali

Tariq Ali ist ein seit den 60er Jahren politisch aktiver Filmemacher, Romanautor und Essayist. In seinen beiden letzten Büchern „The Clash of Fundamentalism“ und „Bush in Babylon“ beschäftigt er sich mit der erneuten Kolonisation des Irak. Tariq sprach mit Eric Ruder vom Socialist Worker über die Ziele der US-Besatzung und den wachsenden irakischen Widerstand.

Welches sind die Motive für die US-Besatzung? Die Bush-Administration behauptet natürlich, dass sie einen bösartigen Diktator aus dem Amt gejagt hat und dabei behilflich ist, Demokratie und Freiheit zu schaffen.

Ich glaube nicht, dass viele Menschen außerhalb der USA dies glauben. Selbst in Ländern, die dort Truppen haben, ist die Bevölkerung gegen den Krieg und die Besatzung.
Mit jedem weiteren Tag wird es deutlicher, dass das Hauptziel der USA bei der Invasion im Irak nur sehr wenig mit Demokratie oder auch nur mit dem Sturz eines Diktators zu tun hatte, jedoch sehr viel mit der Ausübung imperialer Gewalt , um der Region und dem Rest der Welt zu zeigen, wie der moderne Imperialismus funktioniert, dass die USA nicht herausgefordert werden können, und wenn sie herausgefordert werden, sie sich das Recht nehmen, die Herausforderung zu bestrafen.

Der Irak war das Land, in dem man das demonstrieren wollte. Ein weiterer Hauptgrund war der Griff nach dem irakischen Markt – der Griff nach dem irakischen Öl, dass man unter den westlichen Staaten teilen wollte, so wie es damals vor langer Zeit der Fall war, als der Irak von den Briten regiert wurde.

Diese Besatzung findet in einem veränderten internationalen Zusammenhang statt. Dies ist die Besatzung des 21. Jahrhunderts. Sie findet im Zusammenhang mit einer neoliberalen Ökonomie und einer weltweiten Offensive des transnationalen Kapitalismus statt.

Ein weiteres Merkmal dieser weltweiten Offensive besteht in den fortlaufenden Bemühungen seitens der USA, es Ländern in verschiedenen Teilen der Welt nicht zu gestatten, regionale Bündnisse zu entwickeln, sondern ausschließlich bilateral mit den USA zu handeln. Das ist es, was sie im Fernen Osten, in Südasien und im Nahen und Mittleren Osten getan haben und das ist es, was sie Südamerika aufzwingen wollen.

Jeder Versuch, ein starkes regionales Bündnis zu schaffen, dass die neoliberale Hegemonie herausfordern könnte, wird zerschlagen. Der Irak war ein Land außerhalb ihrer wirtschaftlichen und politischen Kontrolle und sie wollten das „korrigieren“.

Es gibt noch einen zweitrangigen Grund, von dem ich denke, dass er keine große Rolle gespielt hat. Das israelische Regime wollte den Irak aus dem Weg haben, weil es fühlte, dass es das einzige Land war, das das Potenzial besaß, die israelischen Grausamkeiten gegen die Palästinenser zu beenden. Nicht, dass der Irak es getan hätte, er hätte es aber tun können und warum sollte man dann dieses Risiko nicht gänzlich beseitigen.

Dies waren die Hauptgründe für die US-Invasion im Irak. Wenn man sich die ökonomische Ebene anschaut, ist klar, in welche Richtung das geht. Die gesamte irakische Wirtschaft wurde privatisiert. Die amerikanischen Konzerne haben das Sagen.

Den Südkoreanern und Japaner wurden Konzessionen und Verträge versprochen, wenn sie Truppen bereitstellen. Der südkoreanische Präsident hat das mehr oder weniger zugegeben. Nachdem Korea etwa 100 Verträge erhielt, sagte er: „Sehen Sie, wenn wir keine Truppen entsandt hätten, hätten wir diese Verträge nicht bekommen.“ Er ist ehrlich. Aber dies ist der Grund, warum eine Anzahl dieser Staaten Truppen entsandt hat, abgesehen von den osteuropäischen, die einfach nur US-Satelliten sein wollten.

Aber der polnische Präsident wird momentan richtig böse, gibt vor, verärgert zu sein und sagt, er habe nicht gewusst, dass es keine Massenvernichtungswaffen gegeben habe, weil Polen nur sehr bescheidene Verträge erhielt. Selbst die Briten, die Bush voll und ganz unterstützten, haben nur wenige Verträge bekommen.

Es ist interessant, dass die Briten den Vertrag zur Wiederherstellung der Kanalisation erhielten, der sehr angemessen ist, denn das entspricht der Rolle, die Blair spielt, als Abwasserreiniger des US-Imperiums. Es ist schon lustig, und wer immer für diese Entscheidung zuständig gewesen ist, muss schon einen Sinn für Humor gehabt haben.

Auf diese Weise läuft der Prozess ab. Das irakische Gesundheitssystem, der irakische Wohnungsbau und das irakische Bildungssystem werden alle privatisiert. Sie warten darauf, eine Marionettenregierung einzusetzen, sie hoffen, dass sie das nach der „Machtübergabe“ am 30. Juni tun können. Dann werden sie anfangen, sich auch über das Öl herzumachen.

Es bestehen keine Zweifel, dass eine der großen Forderungen an Ahmed Chalabi und die Marionetten sein wird, dass ausländische Gesellschaften die Möglichkeit bekommen, Zugang zum Öl zu erhalten. Und das Argument, das die USA und die Marionetten benutzen werden, wird sein, dass die Investitionssummen, die benötigt werden, um die Rückstände beim irakischen Öl und das Chaos auf den irakischen Ölfeldern zu beseitigen, nicht vom irakischen Staat kommen können, der vom Krieg zerstört ist, sondern nur von ausländischen Gesellschaften.

Dies ist der Plan. Aber es stellt sich die Frage: Wird der Plan auf effektive Weise durchgeführt? Und man kann täglich auf den Titelseiten der Los Angeles Times und der New York Times lesen, dass dieser Plan nicht effektiv ist. Der Widerstand zielt jetzt auf ausländische Unternehmen. Das wirft Probleme bei der politischen, militärischen und wirtschaftlichen Planung der USA auf.

Militärisch herrscht das Chaos. Wenn sich die Führer im südlichen Teil des Landes entschließen, offen zu rebellieren, würde das meines Erachtens das Ende der ersten Phase der Besatzung bedeuten und das Aufkommen einer großen nationalen Befreiungsbewegung. Das ist bisher noch nicht geschehen, aber alle Zeichen deuten darauf hin, dass es geschehen könnte.

Die Bush-Administration behauptete zuerst, der Widerstand würde aus Saddam-Anhängern bestehen, danach aus Ausländern, dann aus Islamisten und anschließend aus ausländischen Islamisten. Sie behauptete auch, die Gefangennahme Saddam Husseins würde den Widerstand desorientieren. Wie sieht die Realität aus?

Wie einige von uns stets behauptet haben, war der Widerstand von Beginn der Besatzung an da. Wenn man den irakischen Widerstand – sein Gewicht, seine Größe, seine Effektivität – mit dem Widerstand in Frankreich oder Belgien während der deutschen Besatzung im II. Weltkrieg vergleicht, oder den in Italien gegen die faschistische Diktatur, dann gibt es keinen Vergleich.

Der französische Widerstand brauchte einige Jahre, um das Stadium zu erreichen, das der irakische in der ersten Woche hatte. Der irakische Widerstand gegen Präventivkriege und ausländische Besatzungen war bezüglich der militärischen Planung auf einem viel höheren Niveau als der französische, italienische und belgische Widerstand gegen die deutsche Besatzung im II. Weltkrieg.

Ich glaube, es war der Hauptfehler der USA zu glauben – wenn sie es denn tatsächlich geglaubt haben – Saddam sei der Kopf des Widerstands. Alle Informationen, die gleich zu Beginn aus dem Irak kamen, zeigten, dass Saddam nichts damit zu tun hatte, dass der Widerstand im Wesentlichen dezentralisiert war, seine Basis in einzelnen Städten, Dörfern und Teilen des Landes hatte. Es war unmöglich, dass eine einzelne Person den Widerstand steuern konnte.

Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie ich mich kurz vor Saddams Gefangennahme mit Christopher Hitchens in der Radiosendung „Democracy Now!“ stritt und sagte, dass die Ansicht, die Festnahme Saddams würde den Widerstand beenden, nicht ernst gemeint sei. Hitchens stimmte dem tatsächlich zu, aber die meisten Unterstützer des Bush-Regimes nicht. Sie waren der Meinung, dass es mit dem Widerstand vorbei wäre, wenn Saddam erst einmal gefasst sei.

Howard Dean, der ehemalige demokratische Bewerber um das Präsidentenamt, der damals behauptete, die Festnahme Saddams würde das Problem nicht lösen, wurde von den Mainstream-Zeitungen denunziert, weil er es gewagt hatte, das zu behaupten. Aber in dieser konkreten Frage hatte er Recht.

Und wir alle, die wir behaupteten, dass die Gefangennahme Saddams den Widerstand tatsächlich steigern könnte, weil viele Leute, die sich am Widerstand nicht beteiligen wollten, da sie fürchteten, dass der Saddam-Flügel in der Baath-Partei wieder erstarken könnte, sich jetzt anders entschieden. Genau das passierte.

Der Widerstand ist gewachsen und jeden Tag können wir Angriffe auf die Besatzungstruppen – und nicht nur auf die US-Truppen – beobachten. Im Süden des Irak hat der Widerstand relativ gesehen zugenommen. Britische Soldaten sind unter Beschuss geraten. Sie sind in den Straßen Basras von Kindern angegriffen worden.

Es gibt jetzt eine wirkliche Verbindung zwischen der Besatzung Palästinas und der Besatzung des Irak. Die Israelis empfehlen dem Pentagon das zu tun, was die Israelis tun: in den Militärstützpunkten zu bleiben und nur dann herauszugehen und zuzuschlagen, wenn sie zuschlagen wollen.

Wir werden sehen, ob die USA dem israelischen Modell bei der Bestrafung Falludschas, für das was in der vergangenen Woche geschah, als amerikanische Söldner aus dem Hinterhalt erschossen wurden, folgen werden. Wenn die USA dem israelischen Ratschlag folgen, bombardieren sie Falludscha und töten Menschen, um sie zu bestrafen. Aber das wäre sehr töricht – ja total kontraproduktiv. So etwas passiert in einer kolonialen Situation – du wirst angegriffen, ziehst los und bestrafst Menschen, die dich angegriffen haben, viele Unschuldige werden getötet; die Tötung unschuldiger Menschen im Irak schafft zusätzliche Wut und noch mehr Menschen schließen sich dem Widerstand an. Das ist das eiserne Gesetz der Widerstandsbewegungen. Wenn also die USA dem Rat der Israelis und israelischen Mustern folgen, wird die Situation, wie ich befürchte, ganz schnell eskalieren.

Was sagen die Morde bei dem Angriff in Falludscha über die Entwicklung innerhalb der Widerstandsbewegung aus?

Im wesentlichen, dass die Zahl der Widerstandsgruppen wächst. Es gibt heute im Irak zwei Formen des Widerstands. Es gibt einen unbewaffneten Widerstand, der von schiitischen Religionsführern im Süden geführt wird.

Der wichtigste Führer hier ist Ayatollah Sistani. Er kämpft politisch und verschickt Botschaften – das wollen wir, das wollen wir nicht. Er fordert freie Wahlen für eine verfassungsgebende Versammlung, die er aber nicht bekommt. Bisher fordert er diese Dinge, erhält einige Zugeständnisse und er zieht sich zurück. Aber es gibt eine Grenze dafür, wie lange das so weitergehen kann.

Die Machtübergabe durch die USA Ende Juni wird, um ganz ehrlich zu sein, eine totale Farce werden. Die USA werden den Leuten die Macht übergeben, denen sie vertrauen, den neuen irakischen Premierminister ernennen, sich auf acht oder neun Schlüsselstützpunkte zurückziehen – im wesentlichen auf die alten Stützpunkte der irakischen Armee – und die Marionetten nach der Pfeife der USA tanzen lassen. Die sehr schwachen Polizei- und Armeeeinheiten der Marionettenregierung werden dann die Angriffe der Widerstandsbewegung abbekommen.

Aber meiner Meinung nach wird das nichts ändern. Das einzige, was sich ändern könnte ist, dass Sistani und einige der religiösen Parteien im Süden erkennen, dass die Machtübergabe eine totale Farce ist und sie sofortige Wahlen fordern.

Wenn ihnen diese Wahlen verweigert werden, können sie sich aus dem Regierungsrat zurückziehen, und wenn diese Gruppen sich zurückziehen, wird das im Irak zu chaotischen Zuständen führen, daran gibt es keinen Zweifel. Die USA haben Angst davor, Wahlen zu genehmigen, weil sie wissen, dass die Marionetten, die sie mitgebracht haben – die „Haus-Araber“, die sie aus den USA herübergebracht haben – diese Wahlen nicht gewinnen werden.

Parteien, die es sich zum Ziel gesetzt haben die USA aus dem Land zu jagen und wollen, dass der Irak das irakische Öl kontrolliert, werden die Wahl gewinnen. Nehmen wir an, das war weder das Ziel der Invasion noch der Besatzung des Irak, dann gibt es keine Möglichkeit, dass die USA dies akzeptieren.

Was ich vorhersehe, ist ein Kampf, der weitergeht, bis es zu einer großen Antikriegsbewegung in den USA kommt, die genug Druck auf die Senatoren und Kongressmitglieder ausübt, um sich aus dem Irak zurückzuziehen, genauso wie es in Vietnam geschah. Wir haben jetzt andere Zeiten und es wird nicht genauso ablaufen.

Aber trotzdem ist es von enormer Bedeutung, was in den USA diskutiert wird. Es ist eine Tragödie, dass sich die Demokraten einen Kandidaten ausgesucht haben, der seine Meinung alle zwei Tage ändert und der als Kandidat nicht glaubwürdig ist. Er hat sich nicht standhaft gegen den Krieg ausgesprochen. Er sagt, dass der Krieg falsch gewesen sei, aber anstatt zu fordern, sie sollten die Truppen abziehen, will er noch mehr Truppen schicken, um die Besatzung zu stützen.

In dieser Situation wird die Antikriegsbewegung, so glaube ich, bis nach der Wahl auf glühenden Kohlen sitzen. Aber sobald die Wahl vorbei ist, unabhängig davon wer gewinnt, muss das Ziel sein, wirklich den Druck auf das Weiße Haus und die US-Bürokratie zu erhöhen und das Ende der Besatzung zu fordern.

Ich meine, es gibt eine wachsende Zahl getöteter irakischer Zivilisten und amerikanische sowie Soldaten anderer Nationen, die getötet werden. Es gibt keinen einzigen Grund, warum diese Soldaten oder irakischen Zivilisten getötet werden sollten. Deshalb ist ein Ende der Besatzung absolut notwendig.

Und die Vorstellung, das irakische Volk sei nicht in der Lage, über seine eigene Zukunft zu entscheiden, ist ein totaler Witz. Die Menschen im Irak sind vollkommen in der Lage mit anderen Verträge abzuschließen – das haben sie in der Vergangenheit getan und sie werden es erneut tun.

Und dabei kann man die Baath Partei nicht ausschließen. Nachdem die Partei von Saddam und seinen Fraktionen gesäubert wurde, ist Baath eine legitime Partei, genauso wie die religiösen Parteien, genauso wie die Irakische Kommunistische Partei – sowohl der Flügel, der mit den Alliierten kollaboriert und die USA unterstützt als auch der Flügel, der nicht kollaboriert.

Und wenn diese Menschen zu einer Versammlung zusammenkommen und es gibt Zeichen dafür, dass dies geschehen könnte, dann würden die USA nicht mehr in der Lage sein, das Land zu kontrollieren. Und es wird auch im Interesse der kurdischen Führer sein, sich daran zu beteiligen, denn wenn sich die Kurden selbst isolierten, würde sie niemand gegen ein türkisches Eindringen verteidigen.

Ist der Versuch der USA, von den schiitischen Führern Unterstützung für ihre Pläne zu erhalten, gescheitert?

Ich glaube, er ist kurz davor zu scheitern. Ich bin der Meinung, dass es sofort nach der Machtübergabe zu einer Schlacht um die Macht kommen wird. Und wenn man Sistani und den mit ihm verbündeten Gruppen das verweigert, was sie wollen, werden sie sich lossagen.

Bushs Nationale Sicherheitsberaterin Condolezza Rice sagte öffentlich: „Wir wollen, dass die Iraker ihre Ansichten ändern.“ Das ist wirklich eine ekelhafte Meinungsäußerung. Es ist eine Art halbfaschistische Meinungsäußerung. Was sie damit sagt ist, wir wollen, dass die Iraker die Besatzung unterstützen und wenn nicht, werden wir sie als Anhänger von Saddam denunzieren.

Was bei einer solchen Haltung vollständig falsch ist – was ich auch ausführlich in meinem Buch „Bush in Babylon“ dargelegt habe, ist die Tatsache, dass es im Irak viele Menschen gibt, die Saddam Hussein, sein Regime und alles was damit verbunden war verabscheuen, die aber den USA gegenüber genauso feindselig, wenn nicht noch feindseliger eingestellt sind, weil diese ihr Land besetzen.

Die Vorstellung, dass die irakische Politik nur in zwei Kategorien eingeteilt werden kann – entweder du bist für Saddam oder du bist für die Besatzung – ist ein Witz. Es ist das gleiche, was Bush nach dem 11. September gesagt hat – wenn ihr nicht auf unserer Seite steht, unterstützt ihr die Terroristen. Es ist sowohl bezüglich des 11. September falsch und bezüglich des Irak vollkommen falsch.

Es ist doch eine Tatsache, dass der Krieg so schlecht für sie verläuft – und deshalb kann man ernsthafte Risse in der herrschenden Elite beobachten – das haben wir beim Abgang von Paul O'Neill als Finanzminister gesehen und beobachten jetzt, wie Richard Clarke das Weiße Haus verlässt und das Regime in einem scharfen Ton hauptsächlich wegen der Invasion im Irak denunziert. Das wäre nicht geschehen, wenn es im Irak keinen Widerstand gegeben hätte.

Die Medien spielen die Morde an den US-Söldner in Falludscha als Beweis für die Grausamkeit der irakischen „Aufständigen“ hoch. Wie sollten wir Ihrer Meinung nach darauf reagieren?

Erstens ist es sehr interessant, dass der US-Brigadegeneral Mark Kimmit auf der Pressekonferenz über Falludscha sagte, er gäbe zwei Arten von Gewalt im Irak. Die eine würde von Terroristen benutzt werden, die Selbstmordattentate begingen, und dies sei größtenteils ein Werk von al-Qaida – was übrigens meiner Meinung nach nicht ganz falsch ist.

Die zweite Art von Gewalt, die er vom Terrorismus trennte, ist der „Aufstand“. „Aufstand“ ist das Codewort, das das US-Militär benutzt, um den Widerstand zu beschreiben. Sie haben die New York Times, die Los Angeles Times und den Rest der US-Medien instruiert, dieses Wort zu verwenden.

Kimmit sagte sehr deutlich, dass das, was in Falludscha geschehen ist, eine Tat von Aufständigen war. Selbstverständlich ist das, was dort geschah äußerst schrecklich, was niemand abstreitet. Es war sehr brutal, etwas, was ich nicht verteidige.

Aber es ist auch interessant, dass keine der echten Filmszenen in den westlichen Medien gezeigt wurden. Sie wurden von arabischen Sendern gezeigt, nicht aber von den westlichen Medien. Dise zeigten ein Auto, das in die Luft gesprengt wurde, nicht aber die Grausamkeiten.

Der Grund, warum sie diese nicht zeigen, ist die Tatsache, dass sie die öffentliche Meinung in den USA nicht demoralisieren wollen. Denn selbst Leute, die den Krieg unterstützen, würden sagen: „Mein Gott, wir wussten nicht, dass es so schlimm ist.“

Ich habe schon immer die Auffassung vertreten, dass es nicht möglich ist, bei einer hässlichen Besatzung einen freundlichen Widerstand zu haben. Der Charakter und die Form der Besatzung bestimmen das Wesen des Widerstands.


Übersetzt von: Tony Kofoet
Socialist Worker / ZNet Deutschland 09.04.2004

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weiterer Artikel von Tariq Ali „Der scheußliche Preis der Besatzung“ vom 28.02.2004

 


   
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