Artikel 2017
kultur & wissen/Wirtschaftstheorie 9.1.2017
Linke Debatten
Raus aus dem Euro? Oder mehr Europa, aber anders?

„Scheitert der Euro, scheitert Europa.“ Die Prophezeiung der Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint immer mehr in Erfüllung zu gehen. Die Anzeichen der Krise häufen sich. Und sie treten in vielfacher Form auf: als Staatsschulden-, als Banken- und als Wirtschafts- und Währungskrise, begleitet von einer sozialen Krise. Über den inneren Zusammenhang dieser Krisenphänomene besteht unter den europäischen Politikern und den Wirtschafts- und Finanzexperten keine Einigung. Die Krisenphänomene schlagen mit voller Wucht auf die Institutionen der Europäischen Union durch. Oder ist es umgekehrt, dass die Institutionen der EU verantwortlich sind für die Eurokrise?
Der Euro sollte als einheitliche Währung die derzeit 19 Staaten der Eurozone mit strukturell äußerst unterschiedlichen Volkswirtschaften zu einem einheitlichen Wirtschaftsraum verbinden. Das Resultat ist aber eine immer tiefere Spaltung der Eurozone in Gewinner und Verlierer und eine nahezu ausweglose Lage, die Claus Offe in seinem unbedingt lesenswerten Essay „Europa in der Falle“ analysiert. …   weiter

Aus dem Inhalt: Krisenphänomene in der Eurozone häufen sich * Linker Widerstand gegen den Euro formiert sich * „Ein zentrales paneuropäisches Projekt der linken EU-Kritik“ * Gegen Euro-Exit: Varoufakis und die Diem25-Bewegung * Gegen „Exit-Illusionen“: Die Linke und die „Streitschrift für eine andere EU“
 

kommunales/Migration und Flucht 10.2.2017
Die fünfte Afghanistan-Demonstration in Augsburg steht an
Afghanische Flüchtlinge fordern Anerkennung nach der Genfer Flüchtlingskonvention und Stornierung der Geberkonferenz zu Afghanistan
Die Flüchtlinge und ihre Unterstützer erhöhen bundesweit den Druck auf die Landesregierungen für einen Abschiebestopp

Am kommenden Samstag, den 11. Februar, steht die mittlerweile fünfte Afghanistan-Demo in Augsburg an. Ein Bundesweites Bündnis fordert Abschiebestopp nach Afghanistan und organisiert deutschlandweite Demonstrationen am Samstag. Die bisher größte Demonstration in Augsburg gegen die einsetzenden Massenabschiebungen nach Afghanistan fand am 17. Dezember mit der beachtlichen Zahl von 600 Teilnehmern statt. Massenabschiebungen von Geflüchteten, massenhafte Deportationen von Menschen aus Deutschland nach Afrika oder Asien sind jetzt hierzulande harte Realität geworden. Das Asylrecht wird vollends zerstört,
Menschenrechte werden außer Kraft gesetzt. Die Rechten grölen „Mehr davon!“ und Seehofer schnarrt, das könne nur der Anfang sein, er habe noch hunderttausende im Auge.
Der Schriftsteller Franz Dobler sagte auf der Demonstration in Augsburg im Dezember, dass diese Politik – angeführt von Innenminister de Maizière – völlig inakzeptabel sei und auch uns selbst und die Demokratie bedrohe. Flüchtlinge zeigten eine Tafel mit der Aufschrift: „Hr. de Maizière nach Kabul – ohne Stahlhelm u Sicherheitsweste“. Der Vereinsvorstand von Tür an Tür, Thomas Körner-Wilsdorf, stellte bei der gleichen Gelegenheit im Dezember fest, mit solchen Abschiebeaktionen werde auch getestet, wie die Öffentlichkeit auf eine sehr restriktive Flüchtlingspolitik reagiert. Insofern war die relativ große Beteiligung an der Dezember-Demonstration in Augsburg politisch sehr wichtig. Die Augsburger Stadträte scheinen allerdings den Ernst der Lage noch nicht erkannt zu haben. …  
weiter


   
nach oben