Artikel 2009

themen/Linksbündnis 12.10.2009
Zum Ergebnis der Bundestagswahlen 2009

Schwarz-Gelb kann bekämpft werden – auf allen Ebenen. Neuorientierung der SPD ist nötig.
Die Bundestagsfraktion der Linken hat einen guten Plan verabschiedet

Inhalt: Ergebnis mit vielen Superlativen ● Wo ist die „strukturelle Mehrheit“ von Links geblieben? ● Strategische Neuorientierung der SPD ● Auflösung der gesellschaftlichen Milieus oder Modernisierung? ● Eine neue Qualität der Ergebnisse der Linken im Westen ● Große Turbulenzen auf Länderebene, ausgelöst durch die Stärke der Linken ● Saarland ● Thüringen ● Umkämpfte Bundesratsmehrheit ● Die Linke positioniert sich nochmal klar und deutlich mit einem 10-Punkte-Plan weiter

 

kultur&wissen/Wissenschaft und Forschung 7.10.2009
Aspekte der Global Ethics II

Friedensgeographie und Transkultural-Philosophie: Eine Angelegenheit der Global Ethics
von Nguyen Ngoc Lien (Lienus)

Inhalt: Einleitung: Moral Geographies? ● Der Begriff des Ethos ● Ethos-Konzeption des Aristoteles ● Hegels Weltgeist im Ethos ● Das Projekt Weltethos ● Kritik am Projekt Weltethos und zugleich Herausforderung ● Zurück zu den Sachen – die Phänomenologie ● Heideggers „Bauen Wohnen Denken“ ● Jaspers' Gehäuse ● Categorial Frameworks ● Deep Dialogue (nach Ashok Gangadean) ● Hans P. Sturms Transkultural-Philosophie ● Schluss: Friedensgeographie + Transkulturale Philosophie = Global Ethics ● Literaturverzeichnis weiter

 

themen/Linksbündnis 20.9.2009
Vor den Bundestagswahlen

Auch wenn‘s nicht gleich was wird: Rot-Rot-Grün liegt in der Luft
An der Spitze von Union und FDP sind gefährliche Geisterfahrer unterwegs, die unbedingt gestoppt werden müssen

Inhalt: Zwei markante Ereignisse ändern die Dinge ● Gysi über die Chancen einer Zusammenarbeit mit der SPD ● Die enormen politischen und ökonomischen Erschütterungen durch die Finanzkrise werden im Wahlkampf vertuscht ● Bayern hat ganz schön Dreck am Stecken ● Ungeheure Haushaltsbelastungen und Steuersenkungen – wie soll das gehen? ● Der sogenannte „Mittelstandsbauch“ ● Eldorado für Reiche und Gutverdienende ● Steuerprogramme der Parteien zu den Bundestagswahlen ● Gewaltschlag gegen die Sozialversicherungen und eine unverfrorene Erhöhung der Mehrwertsteuer ● SPD und Grüne kommen von links zunehmend unter Druck ● Gemeinsamkeiten zwischen Rot-Rot-Grün gibt es viele – aber es braucht auch eine kluge Politik, um sie zu nutzen weiter

 

kommunales/Stadtentwicklung 18.9.2009
Stellungnahme aus dem Architekturforum zum Bebauungsplan 500
Bürgerbeteiligung „Königsplatz und Augsburg-Boulevard“

Die folgende Stellungnahme erhielten wir von Dietmar Egger zur Veröffentlichung. Die Stellungnahme geht im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Planung des Bereichs zwischen Klinkertor- und Theodor-Heuss-Platz als Anregung an das Stadtplanungsamt. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Planung findet vom 03.08.2009 bis 25.09.2009 statt. Das Architekturforum, zu dessen Vorstand Dietmar Egger zählt, ruft auf: "Macht mit in Eurer Stadt! Der Bebauungsplan zur Innenstadt liegt aus…" Der nachfolgende Text kann und sollte durchaus auch als Anregung für eigene Stellungnahmen an die Stadt im Rahmen der Frist bis 25.9.2009 dienen… weiter

 

themen/Nah- und Mittlerer Osten 18.8.2009
Vielfältiger Widerstand in Afghanistan

„Aber im Endergebnis müssen sie Afghanistan verlassen. Die afghanische Bevölkerung akzeptiert keine Besatzer.“
Interview mit Dr. Matin Baraki

Bei einem Besuch Matin Barakis in Augsburg am 10. August 2009 nahm die Redaktion des Forums die Gelegenheit zu einem ausführlichen Interview wahr. Matin Baraki war erst im Frühjahr in Afghanistan und Pakistan und konnte sich dort vor Ort über die aktuellen Entwicklungen informieren. Vieles war uns vorher nicht klar: die Vielfalt des Widerstands in Afghanistan; die Erosion der afghanischen Armee, deren Offiziere zunehmend mit dem Widerstand kooperieren; das private Söldnertum – auch durch deutsche Regierungsstellen zunehmend organisiert – bis hin zu gesetzlosen Privatgefängnissen; die Rolle der großen NGOs als eigentliche Regierung Afghanistans; „Wiederaufbau“ als getarnte Infrastrukturprojekte für die NATO; gefälschte Wahlen, die offensichtlich in Washington entschieden werden; die elende Lage der Bevölkerung, die sich – Matin Barakis Großfamilie eingeschlossen – buchstäblich an jeden Strohhalm klammern müssen, um zu überleben. Wir danken Matin Baraki für dieses Interview, das uns kurz vor den Präsidenten- und Regionalwahlen in Afghanistan – sie finden in zwei Tagen statt –, wesentliche Hintergrundinformationen zur Verfügung stellt. weiter

 

kultur&wissen/Wissenschaft und Forschung 18.8.2009
Aspekte der Global Ethics I.

Geographie und Frieden? Annäherungen an die Friedensgeographie
von Nguyen Ngoc Lien (Lienus)

Ethik in der geographischen Wissenschaft? Welche normative Forderung stellt sich nach einer kritischen geschichtlichen Betrachtung der Geographie? Und schließlich: Welchen Beitrag kann die Geographie für die Friedens- und Konfliktforschung leisten? In einer historischen Skizze werden einige Verwicklungen der Geographie in Kriege aufgezeigt und ein möglicher Weg aus der Kriegsgeographie gewiesen. Der Autor geht dabei insbesondere auf das Konzept einer Friedensgeographie des Augsburger Sozialgeographen Franz Schaffer ein und arbeitet aus diesem jenen Aspekt heraus, der von Schaffer als „Ethik der Wissenschaft“ bezeichnet wird. Friedensgeographie ist somit praktische Friedensarbeit, die Wissenschaft und Alltag miteinander verknüpft … weiter

 

themen/Nah- und Mittlerer Osten 13.4.2009
Nachtrag

Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan
von Matin Baraki
Ausgearbeitete Fassung der Rede auf der Demonstration am 20. September 2008 in Berlin gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

Den Krieg gegen Afghanistan können wir nicht verstehen, wenn wir zwei Dinge dabei nicht berücksichtigen: Zum einen die geostrategische Lage Afghanistans. Von Afghanistan aus kann die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens, Mittelasien, der Kaukasus und Südasien erreicht werden. Von Afghanistan ist es bis zu den Ländern, wo das schwarze Gold herkommt nur noch ein Katzensprung. Das Land am Hindukusch ist längst zu einem unsinkbaren Flugzeugträger für US-, NATO- und Bundeswehreinheiten degradiert worden. Zum anderen die Großmachtambitionen der wieder erwachten herrschenden Klasse des nun groß gewordenen Deutschlands. Auffällig ist, daß Afghanistan stets dann für Deutschland von Interesse war, wenn die politische und militärische Klasse Deutschlands Großmachtambitionen hegte. Daran hat sich bis heute nichts geändert! … weiter

 

kommunales/Stadtentwicklung 9.7.2009
Bürgerbegehren Maximilianstraße
Frischer Wind in der Stadtentwicklung

Das neue Bürgerbegehren Maxstraße bringt frischen Wind in die Stadtentwicklung. Die seit Jahrzehnten fällige Sanierung der Maximilianstraße wurde schon unter Menacher und Wengert verschleppt und droht, sich auch unter der neuen Stadtregierung von CSU und Pro Augsburg hinzuziehen. Hier will das Bürgerbegehren den notwendigen Schub auf die Stadtverwaltung geben. Gleichzeitig wird eine Sperrung der Hallstraße gefordert. Auch dies eine dringend nötige Maßnahme, zieht sich doch die Diskussion um eine Verkehrsberuhigung der Hallstraße schon viele Jahre hin, genaugenommen seit 1975 – wie der Vorsitzende des Elternbeirats mitteilte. Ferner wird eine Straßenbahnlinie in der Maxstraße gefordert, was eigentlich bereits Planungsgrundlage und Beschlusslage im Stadtrat ist… weiter

 

themen/Jugoslawien, Balkan, Südosteuropa 18.6.2009
Unterwegs im Herzen Serbiens im Herbst 2008
Eine Reise nach Kosovo und Metochien

Vom 1. bis 5. Oktober 2008 unternahm der Pfaffenhofener Verein Kosmit e.V. eine Rundreise im Kosovo und Metochien. Eine 15-köpfigen Reisegruppe, Deutsche, Schweizer, Serben, nahmen an der von Kosmit e.V. in Zusammenarbeit mit der Stadt Kosovska Mitrovica organisierten Reise teil. Hier ein Bericht einer Teilnehmerin der Reisedelegation: Als wir erfuhren, dass der Verein KosMit e. V. im Oktober 2008 eine Reise in den Kosovo organisiert, nahmen wir die Gelegenheit gern wahr, uns vor Ort selbst ein Bild von der Lage der Menschen zu machen und einige von ihnen persönlich kennenzulernen. Die Serben leiden bis heute schwer unter der internationalen Diffamierung. Daher wurden vornehmlich Reiseziele in den serbischen Gebieten des Kosovo ausgewählt. … weiter

 

themen/Europa 7.6.2009
Die Europawahl 2009 auf bayerischen Plakaten

Dieses Projekt wurde im wesentlichen vor der Wahl verfasst. Ein Studium des Europawahlkampfs anhand der Plakate bleibt lehrreich – auch nach der Wahl. Die Union mit 6,6 Prozent Verlusten erklärt sich zum Wahlsieger in Deutschland, obwohl sie gerade mal von 16 der Prozent der Wahlberechtigten gewählt wurde. Und die CSU? Laut Augsburger Allgemeine feiert sie „mit ungläubigem Staunen“ „ihre kleine Wiederauferstehung“.
Wir können diesen Optimismus nicht so recht teilen. 48,1 Prozent für die CSU in Bayern ist ein Minus von 9,3 Prozentpunkten gegenüber der Europawahl 2004. Nicht gerade ein Grund, sich auf die Schenkel zu klopfen. Es kommt aber noch schlimmer. Denn es ist nicht wahr, dass die CSU sich gegenüber dem Crash bei den vergangenen Landtagswahlen, wo sie auf 43,4 Prozent einbrach, erholt hätte. Im Gegenteil: bei der Landtagswahl 2008 erhielt die CSU noch 2.301.980 Stimmen, bei diesen Europawahlen nur noch 1.896.777 Stimmen. Die CSU hat also in Wirklichkeit nach dem Desaster der Landtagswahl in diesen Europawahlen nicht zugelegt, sondern nochmal 17,6 Prozent Wähler verloren! … weiter

 

themen/Europa 5.6.2009
Vor den Europawahlen 2009
Die Linke bleibt ein gefragter Faktor in der EU
Absturz der CSU ins politische Nirwana? Erholt sich die SPD?

Die zuletzt veröffentlichten Umfragen zu den bevorstehenden Europawahlen sagen für die Union starke Verluste zwischen fünf und zehn Prozentpunkte voraus. Diese Umfragen gehen aber alle von einem Einzug der CSU ins Europaparlament aus, was nicht sicher ist. Es sieht also nicht gut aus für die Union insgesamt und die CSU kann kaum vertuschen, dass ein weiterer bedrohlicher Absturz bevorstehen kann. Im Gegenzug liegen die prognostizierten Zuwächse für die SPD zwischen 3,5 und 8,5 Prozentpunkte. Damit könnte die Europawahl auf die Bundestagswahl vorauswirken und das reaktionäre, schwarz-gelbe Projekt für die Bundestagswahlen wäre wohl zerschlagen.
Noch schlimmeres droht aber der CSU. Schon im Herbst vergangenen Jahres schrieb die Welt gnadenlos: „Den CSU-Abgeordneten im Brüsseler EU-Parlament droht der Absturz ins politische Nirwana. … 
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themen/Nah- und Mittlerer Osten 12.4.2009
Eine Exit-Strategie für Afghanistan und weitere Perspektiven
von Matin Baraki

Die Empfehlungen Matin Barakis für eine Exitstrategie für Afghanistan liegen eigentlich schon seit Jahren vor. Wir wollen sie hier noch einmal explizit veröffentlichen, denn die internationalen Konferenzen der jüngsten Zeit gehen leider nach wie vor in die exakt falsche Richtung. Statt der von Baraki empfohlenen und einzig erfolgversprechenden Option 2, die mit einem sofortigen Abzug fremder Truppen aus Afghanistan verbunden ist, geht die NATO zunächst in Richtung Option 1. Diese Option ist mit einer Aufstockung der Besatzungssoldaten verbunden, wobei die Option 3 in Aussicht gestellt wird, die einen langfristigen Abzug vorsieht. Da das Nato-Bündnis gerade auch mit Afghanistan in eine brandgefährliche Krise schleudert und den Bewohnern des Landes jede Perspektive nimmt, sind die Vorschläge Barakis für Perspektiven Afghanistans brandaktuell. … weiter

 

themen/Nah- und Mittlerer Osten 31.3.2009
Mittlerer Osten und Zentralasien im Rahmen der Geostrategie der NATO
von Matin Baraki

Es handelt sich im Folgenden um die schriftliche Fassung eines Vortrags, den Matin Baraki auf der Sommerakademie des Österreichischen Studienzentrums für Frieden und Konfliktlösung gehalten hat, an der 350 Menschen teilnahmen.
Ohne die extrem brisante geostrategische Bedeutung und die wichtigen Naturreichtümer dieser Region können die vielfältigen Konflikte, besonders die, die seit dem Ende der multipolaren Weltordnung entbrannt sind, nicht erklärt werden. Mittleren Osten und Zentralasien, wozu natürlich auch Afghanistan gehört, waren stets Opfer ihrer geostrategischen Lage. Afghanistan wurde im Rahmen des „Great Game“ zweimal im 19. Jahrhundert (1838-1842 und 1878-1880) und einmal im 20. Jahrhundert (1919) durch die britische Kolonialmacht überfallen. In den ersten beiden Fällen wurde das Land für einige Jahre besetzt gehalten, infolgedessen kam es zu Volkserhebungen, die zur völligen Vernichtung der britischen Besatzungsmacht führten. … 
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themen/Antifaschismus 11.3.2009
Erneute Heimsuchung der Stadt durch Nazis und Neonazis anlässlich des Jahrestages einer schweren Bombardierung durch die Alliierten der Antihitlerkoalition
Die Stadt konterte mit einem Verbot wegen Verharmlosung des Nazismus
Das Agieren der Verwaltungsgerichte ist nicht akzeptabel

Das Ordnungsreferat macht einen beherzten Schritt gegen faschistische Propaganda und ändert damit die von Menacher eingeschlagene und von Rotgrün hingenommene Linie. Die erneute Heimsuchung der Stadt durch Nazis und Neonazis anlässlich des Jahrestages einer schweren Bombardierung durch die Alliierten der Antihitlerkoalition konterte die Stadtverwaltung heuer mit einem kompletten Verbot der Veranstaltung. Wie zu erwarten, suchten die die rechtsextremen Veranstalter ihr Heil bei den bayerischen Verwaltungsgerichten. Wie zu befürchten – mit Erfolg. Dennoch ist die Lage heuer anders als sonst und bietet eine gewisse Perspektive… weiter

 

kommunales/Stadtentwicklung 15.2.2009
Ideenwettbewerb Innenstadt Augsburg
Die Entwürfe überzeugen und wollen umgesetzt werden
Eine einmalige Chance für die Stadtentwicklung

Verhaltene Begeisterung ● Schon der Auslobungstext ist ein Studium wert ● Empfehlungen der Jury ● Würdigung des 1. Preises durch die Jury ● Leitideen der Entwurfsverfasser ● SPD und Grüne versuchen, den Ideenwettbewerb zu instrumentalisieren ● Um einer Legendenbildung vorzubeugen... ● Im Busch ist die IHK ● Die Kampagne muss weitergehen  weiter

 

themen/Nah- und Mittlerer Osten 20.1.2009
Verschiedene Aktionen in der Stadt
„Stoppt den Krieg in Gaza – Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten“

zur DiashowVier Aktionen in Augsburg ● Anhang 1: Eine Zusammenstellung sehr wichtiger und interessanter Hintergrundartikel und Quellen ● Anhang 2: Exkurs: Ein Augsburger Likud-Block oder nur allzu deutsche antideutsche Islamophoben? ● Bilder ● Reden  weiter

 

themen/Nah- und Mittlerer Osten 8.1.2009
Eine ausgezeichnete Stellungnahme der Kommunistischen Partei Israels
„Das Wichtigste ist es zu erkennen, dass es innerhalb Israels eine Opposition gegen den Krieg … gibt.“
Stoppt das Töten! Nein zur Blockade! Ja zum Leben für beide Völker! Juden und Araber weigern sich Feinde zu sein! Unsere Forderung: Vollständiger Waffenstillstand und Aufhebung der Belagerung von Gaza – Jetzt!

zur DiashowFoto: indymedia Zur Zeit sind in ganz Israel, in allen Städten beinahe täglich Aktionen gegen das Regierungsverbrechen in Gaza. Dabei spielt die KP Israels eine wichtige Rolle. Das Bündnis Hadash kämpft für Frieden und soziale Gerechtigkeit und in ihr Maki, die kommunistische Partei Israels. Die linksgerichtete jüdisch-arabische Partei Hadash erhielt bei den Parlamentswahlen am 28.3.2006 2,7% der Stimmen und ist mit drei Abgeordneten in der Knesset vertreten…
Erklärung von Maki, der Kommunistischen Partei Israels vom 2. Januar 2009: Das Töten in Gaza geht weiter. Hunderte von Palästinensern wurden getötet, Tausende verletzt, Luftschläge haben totale Verwüstung angerichtet und ganze Familien wurden obdachlos. Die Einwohner im Süden Israels werden von einer Regierung gefangen gehalten, die sie anlügt und missbraucht. Zerstörung und Tod in Gaza wird nicht ihre Zukunft sicherstellen sondern zu noch mehr Gewalt und Töten führen. …  
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