Dezember News 2011

 

November News 2011

Nato-Kriegsmaschinerie stoppen! Einen Weltbrand verhindern! Solidarität mit den Völkern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens! Lehren aus der Aggression gegen Libyen ziehen, von Bernd Duschner 14.11.2011 Als Antwort auf die tiefe Wirtschaftskrise in den westlichen Industriestaaten und als Reaktion auf das Erstarken der BRICS-Staaten und fortschrittlicher Kräfte in Lateinamerika und in der arabischen Welt setzen USA und Nato auf eine aggressive Rollback-Politik: alle Staaten, die sich aus neokolonialer Abhängigkeit lösen und ihren eigenen Entwicklungsweg gehen möchten, sollen wieder gefügig gemacht und die direkte Kontrolle über ihre Ressourcen zurückgewonnen werden. Nach dem Irak 2003 und Libyen 2011 stehen jetzt Syrien und der Iran, morgen Pakistan, Nordkorea, Lateinamerika und die rohstoffreichen Länder Afrikas im Fadenkreuz. Eine nicht mehr zu kontrollierende Ausbreitung von Kriegen, ein Weltbrand drohen.... weiter

Oktober News 2011

Alternativen zum Krieg in Afghanistan: 18 Punkte-Vorschlag von Matin Baraki Marburg 14.10 .2011 Die freie Welt führt seit mehr als dreißig Jahren einen verdeckten und seit zehn Jahren einen offenen Krieg gegen Afghanistan. Damit hat sie das gesamte Gefüge der afghanischen Gesellschaft zerstört. Die Infrastruktur, die ökonomischen, politischen und sozialen Fundamente des Landes vernichtet bzw. so aus dem Gleichgewicht gebracht, daß die Gesellschaft am Hindukusch auf unabsehbare Zeit nicht funktionsfähig sein wird. Es ist längst an der Zeit, über Alternativen zum NATO-Krieg nachzudenken. Folgende Thesen sollten dazu als Diskussionsgrundlage dienen... weiter

September News 2011

Innovationspark: Das Fachforum Nachhaltige Stadtentwicklung nimmt Stellung zum Bebauungsplan – Scharfe Kritik an der geplanten Rüstungsforschung Augsburg 2.9.2011 Nachfolgend veröffentlichen wir eine Stellungnahme des Fachforums Nachhaltige Stadtentwicklung zum Bebauungsplan 900 „Augsburg Innovationspark“. Die Stellungnahme ging bereits im März an das Stadtplanungsamt, eine Behandlung im Stadtrat steht aber noch aus. Inzwischen ist diese Stellungnahme auch auf der Homepage der Stadt Augsburg bei den Arbeitsgruppen der Agenda 21 veröffentlicht. Auch wenn die Veröffentlichung auf der Homepage der Stadt nicht so auffällig ist, so ist sie doch beachtlich.
Wir möchten mit der Veröffentlichung auf der Webseite des Forums insbesondere auch die StadträtInnen informieren. Wir hoffen, dass einige von ihnen im Sinne der Friedensstadt Augsburg die Positionen des Fachforums Nachhaltige Stadtentwicklung in der Agenda 21 aufgreifen und – wenn der Bebauungsplan mit allen Stellungnahmen im Stadtrat zur Abstimmung kommt – die Positionen des Fachforums unterstützen und im Stadtrat zur Geltung bringen.
Auch an der Augsburger Universität hat es einen gewissen Fortschritt in Richtung Zivilklausel, d.h. satzungsmäßiger Ausschluss von Rüstungsforschung an der Universität, gegeben. Mehrere kandidierende Listen bei den Universitätswahlen haben die Forderung nach einer Zivilklausel aufgegriffen.
Überregional gibt es zur Zeit an der Universität Bremen ein ziemliche Auseinandersetzung mit dem Rüstungsunternehmen OHB. Dieses Unternehmen ist auch in Augsburg mit der Tochterfirma MT Aerospace tätig... weiter

August News 2011

Solidarität mit dem libyschen Volk und seiner rechtmäßigen Regierung! Kommentar und Aufruf. Serbien, 28.8.2011 Trotz ihrer pausenlosen Bombardierung von Städten und Infrastruktur, Streubomben und Nuklearmunition, dem Einsatz von militärischen Geheim-Killerkommandos, der Beschlagnahmung seiner Gelder und einem erbarmungslosen Handels- und Wirtschaftsembargos konnte und wird die Nato den heroischen Widerstand des libyschen Volk nicht brechen können.
Leider dominiert die Kriegspropaganda unserer Medien und die Sichtweise der Herrschenden auch das Denken und die Diskussion weiter Teile der Gewerkschaften, der politischen Organisationen der Linken und der Friedensbewegung, lähmen sie und behindern den Aufbau der notwenigen Solidaritätsbewegung. Die Presseerklärung von Dr. Peter Strutynski und Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag anlässlich der ersten voreiligen Meldungen über die Einnahme von Tripolis mit der perfiden Überschrift „Friedensbewegung kann sich über ein Ende der Kämpfe in Libyen freuen [!!!], nicht aber über den Sieg der NATO“ ist dafür ein besonders widerwärtiges Beispiel... weiter
Friedensradler auf dem Weg zum italienischen Atomwaffenstandort Aviano besuchen Augsburg als Mitgliedsstadt von „Mayors for Peace“ 17.8.2011 Wir müssen den beiden Friedensradlern, die sich aus Schwäbisch Gmünd auf den Weg nach Augsburg gemacht haben, um den „Mayor for Peace“ zu besuchen und die Forderung nach Abschaffung aller Atomwaffen zu bekräftigen, dankbar sein, sonst wäre das Thema heuer glatt untergegangen. Immerhin hatte sich Oberbürgermeister Gribl als „Mayor for Peace“ angesprochen gefühlt und für einen kleinen Empfang am 29. Juli im Rathaus gesorgt, bei dem er sich durch Stadtrat Jäckel, Vorsitzender des Kulturausschusses, vertreten ließ. Erreicht wurde mit dem Empfang der Friedensradler, dass sich die Stadt an ihre Mitgliedschaft bei Mayors for Peace wieder erinnerte und dass die Rüstungsproduktion im Raum Augsburg wenigstens kurz angesprochen wurde. Das reichte aber auch schon für die städtische Pressestelle, das Medien- und Kommunikationsamt wie auch für die Augsburger Allgemeine, von jeder Berichterstattung darüber konsequent Abstand zu nehmen... weiter
„Es sieht leider danach aus, als ob es die UN-Resolution 1973 ermöglicht und erlaubt, ein Volk in eine solche Notlage zu bringen, dass ihm jegliche Mittel fehlen, um sich zu wehren, es eben völlig erschöpft ist.“ Reisebericht aus Libyen, 15.8.2011 Anfang August reiste der italienische Unternehmer Alessandro Londero durch Libyen. Der 49-jährige Londero ist Präsident des italienischen CCI (Centro Fieri e Congressi - Zentrum Messen und Kongresse) und Gründer der Hostess- und Model-Agentur Hostessweb. Die Agentur vertritt weit über 100.000 Models aus mehr als 8.000 Städten in Italien. Wir veröffentlichen nachfolgend seinen erschütternden Reisebericht.
Mit seiner Reise wollte er ein Zeichen setzen, um seine Landsleute für die ungeheuerlichen Verbrechen der NATO in Libyen zu sensibilisieren und gleichzeitig das Terrain für konkrete Hilfsaktionen sondieren. Londero hat seit 2009 Kontakte nach Libyen. Seinerzeit war er auch beauftrag für eine für eine Veranstaltung mit Gaddafi am Rande des FAO-Gipfels. Seitdem organisiert Londero einen regen Kultur- und Studentenaustausch zwischen Libyen und Italien. s.a. Comunicato Hostessweb Libia.... weiter

Juli News 2011

Offener Brief der VVN an den Oberbürgermeister der Stadt Augsburg und die Stadträtinnen und Stadträte 17.7.2011, betreff Sudetendeutscher Tag in Augsburg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl, erneut hat in unserer Stadt ein Sudetendeutscher Tag unter maßgeblicher Beteiligung des Witikobundes stattgefunden. Am Samstag, den 11. Juni, hielt der Witikobund zur besten Zeit im städtischen Messezentrum eine Veranstaltung ab.
Der Witikobund, von NSDAP-Mitgliedern gegründet, mit engen Beziehungen zur NPD in den sechziger Jahren und Beteiligung der Wiking-Jugend an seinen „Reichsgründungsfeiern“ in den siebziger Jahren, mit Geschichtsrevisionisten und Holocaustleugnern in seinen Reihen und immer wieder zahlreichen rechten und rechtsextremen Politikern und Publizisten im Vorstand, repräsentiert einen höchst einflussreichen Flügel der Sudetendeutschen Landsmannschaft und versucht diese zu radikalisieren und auf eine völkische Linie zu leiten. (nach Wikipedia)
Die Veranstaltung am Vorabend des Sudetendeutschen Tages am 10. Juni im Goldenen Saal des Augsburger Rathauses mit der Verleihung der sudetendeutschen Kulturpreise wurde erneut von Reinfried Vogler geleitet.
Reinfried Vogler ist nicht nur Bundeskulturreferent und stellvertretender Bundesvorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft, sondern auch Witikone. In den achtziger Jahren war er sogar Bundesvorsitzender des Witikobundes, der bis 1967 vom Bundesministerium des Innern als rechtsextrem eingestuft wurde und der Bundesregierung seit 2001 erneut „eine Verdichtung von Anhaltspunkten für rechtsextremistische Bestrebungen“ liefert.... weiter
Reise in Libyen unter den Bomben der Nato
Fulvio Grimaldi zeigt seinen Dokumentarfilm erstmals in Deutschland, 23.7.2011 Intv, ein regionaler Nachrichtensender für Ingolstadt und die Landkreise Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen, Pfaffenhofen, Neumarkt und Weißenburg-Gunzenhausen strahlte am 21. Juli die Fernsehsendung aus: „Gegen Bomben auf Menschen in Libyen“. Die Sendung ist bei intv auch als Video zum Download verfügbar oder auf unserer Webseite. Die Sendung zeigt kurze Ausschnitte aus dem Film von Fulvio Grimaldi und blendet Stellungnahmen von Bernd Duschner ein, dem Vorsitzenden des Pfaffenhofener Vereins Freundschaft mit Valjevo, der den Regisseur eingeladen hat.
Der renommierte italienische Journalist und Dokumentarfilmer Fulvio Grimaldi hat Libyen und seine Hauptstadt Tripolis im April und Mai 2011 während der andauernden Bombardements der Nato bereist. Dort drehte er seinen neuen Dokumentarfilm „Maledetta Primavera“ (Verfluchter Frühling), den er am Samstag, den 23. Juli, 19 Uhr im Cineradoplex in Pfaffenhofen zeigt. Grimaldi, der fließend Deutsch spricht, stellt sich anschließend der Diskussion. ... weiter
Zivilklausel gegen Rüstungsforschung gefordert Hochschulwahlen an der Universität Augsburg, 5.7.2011 Die Hochschulwahlen an der Universität Augsburg finden vom 6. bis 7. Juli statt. Ein Novum ist diesmal, dass sich linke Hochschulgruppen ausdrücklich gegen Rüstungsforschung an der Universität wenden und eine Zivilklausel fordern. Es hat sich herumgesprochen, dass mit dem so genannten Innovationspark und der dort geplanten Entwicklung von Carbonfaser-Verbundstoffen auch die Rüstungsindustrie, v.a. Premium Aerotec/Eurocopter/EADS, und die Rüstungsforschung an der Universität Einzug halten werden. Dagegen wenden sich die Freie Fachschaftenliste (FSL)/Lehramtsliste/ Die Grüne Hochschulgruppe (GHG), die GEW-Hochschulgruppe und die Juso-Hochschulgruppe. Im Folgenden veröffentlichen wir eine Presseerklärung der FSL sowie entsprechende Passagen gegen Rüstungsforschung aus den Wahlprogrammen der genannten Hochschulgruppen... weiter

Juni News 2011

Wertach Vital: Offener Brief an den Oberbürgermeister und die Stadträte 28.6.2011 Vor knapp drei Wochen hat der Bauausschuss des Augsburger Stadtrats den skandalösen Beschluss gefasst, den Endausbau von Wertach Vital zu blockieren. Die Bürgeraktion Pfersee hat sich nun in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt gewandt, den wir im Folgenden dokumentieren.
Vorweg wollen wir noch einige Informationen in diesem Zusammenhang zur Verfügung stellen:
1. einen Kommentar des Vorsitzenden der Bürgeraktion Pfersee, Dietmar Egger, der zusammen mit dem Offenen Brief an den OB am 26. Juni bei uns einging.
2. eine Empfehlung der Bürgeraktion Pfersee an ihre Mitglieder, auf die Stadtratssitzung am 30. Juni zu gehen, mit einer Liste der zwölf Mitglieder des Bauausschusses
3. ein Leserbrief aus der Augsburger Allgemeinen 27. Juni, der in die gleiche Richtung geht
4. die Sitzungsvorlage für den Bauausschuss am 9. Juni... weiter
Sudetendeutscher Tag in Augsburg – Erneute Heimsuchung durch den Witikobund. Die Stadt könnte schon Abstand nehmen, wenn sie wollte Augsburg, 10.6.2011 Christine Haderthauer und Reinfried Vogler beim festlichen Abend der Sudetendeutschen Landsmannschaft im Goldenen Saal des Augsburger Rathauses 21.5.2010. Reinfried Vogler ist nicht nur Bundeskulturreferent und stellvertretender Bundesvorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft, sondern auch Witikone. In den achtziger Jahren war er sogar Bundesvorsitzender des Witikobundes, der bis 1967 vom Bundesministerium des Innern als rechtsextrem eingestuft wurde und der Bundesregierung seit 2001 erneut „eine Verdichtung von Anhaltspunkten für rechtsextremistische Bestrebungen“ liefert. Am Vorabend des 61. Sudetendeutschen Tages vergangenes Jahr im Augsburger Rathaus hielt Reinfried Vogler die Festrede, übergab die Sudetendeutschen Kulturpreise und lobte die frischgebackene Schirmherrschaftsministerin Christine Haderthauer, sie habe sich „mit erstaunlicher Energie in unsere Themen eingearbeitet“.
Heuer fehlt Reinfried Vogler, die Kulturpreise im Rathaus werden stattdessen von Franz Pany, Bernd Posselt und Christine Haderthauer selbst überreicht. Die Schirmherrschaftsministerin ist jetzt offensichtlich vollkommen drin in der Materie... weiter
Frieden für Libyen! Solidarität mit dem libyschen Volk! Aufruf 9.6.2011 Seit mehr als zwei Monaten bombardieren die USA und andere NATO-Staaten Tag für Tag und vor allem nachts die Millionenstadt Tripolis und andere Orte in Libyen. Zugleich versuchen sie, das libysche Volk durch Beschlagnahmung seiner Gelder und durch eine Hungerblockade gefügig zu machen. Die Aggressoren missachten alle einschlägigen Bestimmungen des Völkerrechts (Verbot der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates, Verpflichtung zu Konfliktlösungen auf dem Verhandlungswege, Verbot des Angriffskriegs usw.). Ihr Vorwand, sie wollten „Menschenleben retten“, ist angesichts der wachsenden Dauer ihres Bombenkrieges und der steigenden Opferzahlen absurd und zynisch...
Wir fordern die Bundesregierung auf, keine Nutzung deutscher Einrichtungen für die Aggression zu gestatten und sich konsequent einzusetzen für
– sofortige Einstellung aller Angriffe auf Libyen,
– sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zwischen den libyschen Bürgerkriegsparteien,
– Aufhebung der Handels- und Wirtschaftsblockade,
– Rückgabe der beschlagnahmten libyschen Auslandskonten.
Es ist höchste Zeit, Solidarität mit dem libyschen Volk zu zeigen.
Wir rufen alle, die sich für Frieden, Völkerrecht und Menschenrechte mitverantwortlich wissen und den Menschen der Dritten Welt verbunden fühlen, zu Protestaktionen und Demonstrationen auf: Dieser verbrecherische Angriffskrieg muss gestoppt werden. weiter

Mai News 2011

Die Aggression der Nato gegen Libyen und die Haltung der Linken Interview mit dem italienischen Journalisten und Dokumentarfilmer Fulvio Grimaldi, Pfaffenhofen 29.5.2011 Fulvio Grimaldi hat Libyen unter den Bomben der Nato im Frühjahr 2011 bereits zu den Bildernzwei Mal bereist. Am 23. Juli kommt er nach Pfaffenhofen a.d.Ilm und wird seinen neuesten Dokumentarfilm „Maledetta primavera“ (Verfluchter Frühling) über Revolution, Konterrevolution und die Nato-Aggression in der arabischen Welt im „Cinerado“ zeigen.
Im Folgenden das Interview, das von Bernd Duschner geführt und übersetzt wurde:
1. Seit mehreren Wochen führt die Nato Krieg gegen Libyen, bombardiert seine Städte und Infrastruktur, terrorisiert seine Bevölkerung. Welche Ziele verfolgen USA und Nato-Staaten mit ihrer Aggression? Woher kommt ihr Hass auf die Regierung Gaddafi?
Der Hass und die Diffamierungen Gaddafis sollen ausschließlich dazu dienen, eigene Interessen durchzusetzen. Wir haben es mit einem Konflikt zwischen zwei politischen, sozialen und geopolitischen Konzeptionen zu tun: Gaddafi und die Mehrheit der Libyer, die auf seiner Seite stehen, verteidigen die Souveränität der Völker und ihren sozialen Fortschritt gegen das Vordringen, die Einmischung, die Destabilisierung und Aggression der imperialistischen Mächte, die eine massive neokolonialen Offensive betreiben... weiter

April News 2011

Der Raub des Jahrhunderts Die Beschlagnahme der Gelder der staatlichen libyschen Fonds durch die „Willigen“ 25.4.2011 Die Kolonialmächte der „Willigen“ haben die gewaltigen Auslandsinvestitionen des libyschen Staates beschlagnahmt. Dieses Geld, das bei westlichen Banken eingefroren wurde, bedrohte das Monopol der Weltbank und des IWF, indem es Entwicklungsprogramme in der Dritten Welt finanzierte. Dazu nachfolgender Artikel von Manlio Dinucci aus der italienischen Tageszeitung „Il Manifesto“ vom 22. April 2011. Übersetzung Bernd Duschner, Pfaffenhofen.… weiter

März News 2011

 

Februar News 2011

Aufruf gegen das Bundeswehrgelöbnis, gegen Militarisierung und Kriegseinsätze Öffentliches Rekrutengelöbnis auf dem Rathausplatz 13.2.2011 Die Bundeswehr wird am Dienstag, 15. Februar 2011 um 14:30 Uhr auf dem Rathausplatz ein öffentliches Gelöbnis durchführen.  Das Gelöbnis geht auf die Initiative des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU zurück. Damit soll die Anerkennung zum Ausdruck kommen, „die Deutschlands Soldatinnen und Soldaten verdienen“.
Soldatinnen und Soldaten werden zum Töten ausgebildet, statt zu lernen selbstverantwortlich und human zu denken und zu handeln, werden sie zu bedingungslosen Befehlsempfängern ausgebildet, die nur noch reflexartig reagieren und töten sollen. Schon allein diese Tatsachen sind genug Gründe, dass Soldatinnen und Soldaten nicht unsere Anerkennung verdienen und wir gegen das Gelöbnis sind.
Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr führen einen Krieg in Afghanistan und haben selbst bereits Hunderte Menschen dort getötet und sie haben während des fast zehnjährigen Krieges das Töten von Zehntausenden Menschen unterstützt. ..… weiter

Januar News 2011

 


   
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